Italien:Epochaler Wurf

Renzis Verfassungsreform ist endlich durchs Parlament.

Von Oliver Meiler

Matteo Renzi, Italiens Regierungschef, ist erst 41 Jahre alt, aber er spricht schon davon, dass er seine politische Karriere beenden könnte - im Herbst. Das soll sich wohl wie eine Drohung anhören. Im Herbst werden die Italiener in einem Referendum über die Verfassungsreform abstimmen, die Renzi mit viel Entschlossenheit und List in nur zwei Jahren durchs Parlament getrieben hat. Trotz Mängeln: Die Revision ist ein epochaler Wurf, weil sie das Land endlich wieder der Regierbarkeit näher bringt.

Kaum jemand hätte gedacht, dass ausgerechnet Renzi mit seiner prekären Mehrheit im Senat es schaffen würde, ebendiesen Senat neu zu definieren, ihn auch mit dessen Stimmen faktisch zu entmachten, was Italien politisch stabiler machen dürfte. Nun will Renzi den Segen vom Volk, auch für sich selber. Ein Plebiszit soll es geben - eine Ovation. Diese Reform, so Renzi, sei seine größte Leistung, an ihr will er gemessen werden: "Gewinnt das Nein, dann ziehe ich die Konsequenzen aus meinem politischen Scheitern."

Das ist eine Drohung, aber auch eine Wette. Wenn Renzi die Werbekampagne vor dem Referendum nicht vergeigt - und als Verkäufer ist er ja besonders stark - , dann sollte er die Abstimmung gewinnen. Die Umfragen jedenfalls deuten auf ein Ja. Dem Volk erscheint das Parlament nämlich schon lange als byzantinischer, selbstbezogener, träger Betrieb. Eine Modernisierung kommt da gerade genehm.

© SZ vom 14.04.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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