Iranische Raketentests haben neue Spannungen zwischen Washington und Teheran ausgelöst. Erstmals seit dem historischen Atomabkommen mit Iran bereiten die USA neue Sanktionen gegen die Islamische Republik vor. Grund seien das Raketenprogramm und der erfolgreiche Test einer Mittelstreckenrakete im Oktober, sagte ein US-Regierungsvertreter der Deutschen Presse-Agentur. Irans Präsident Hassan Rohani drohte im Gegenzug mit einer Beschleunigung des Raketenprogramms. Verteidigungsminister Hussein Dehghan bekräftigte am Freitag, sein Land halte an dem Programm fest.
"Falls diese feindselige und intervenierende Politik der USA wiederholt werden sollte, dann sind die Streitkräfte verpflichtet, das Raketenprogramm auszuweiten und zu beschleunigen", schrieb Rohani an Dehghan. Das Verteidigungssystem diene der inneren Sicherheit und sei keine Gefahr für andere Länder. Es sei das legitime Recht Irans, sein Verteidigungspotenzial zu erhöhen.
Die US-Strafmaßnahmen könnten das historische Atom-Abkommen gefährden
Die US-Strafmaßnahmen sollen sich CNN und dem Wall Street Journal zufolge gegen fast ein Dutzend Firmen und Einzelpersonen in Iran, Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten richten. Sie sollen die Entwicklung des Raketenprogramms unterstützt haben.
Neue Sanktionen könnten die im Juli geschlossene Atomvereinbarung mit Iran auf eine harte Probe stellen. Während die iranische Führung solche Strafmaßnahmen als Bruch des Abkommens betrachten könnte, behält Washington sich das Recht auf Sanktionen im Zusammenhang mit dem Raketenprogramm, der Finanzierung von Terrorismus sowie Menschenrechtsverstößen vor.
Iran hatte sich mit der 5+1-Gruppe - den fünf UN-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland - auf eine deutliche Beschränkung seines Atomprogramms geeinigt. Damit soll die Sorge der Weltgemeinschaft vor einer iranischen Atombombe zerstreut werden. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen Teheran fallen. Mit diesem Schritt wird spätestens im Februar 2016 gerechnet. Im Oktober testete Iran dann erfolgreich eine neue Mittelstreckenrakete, was die USA als Verstoß gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats werteten.
Am vergangenen Dienstag hatte das US-Zentralkommando der iranischen Marine vorgeworfen, in der Nähe des Flugzeugträgers "USS Harry S. Truman" Raketen abgefeuert zu haben. Über den Abschuss habe Iran lediglich 23 Minuten zuvor eine Benachrichtigung herausgegeben. Das Vorgehen sei "äußerst provokativ" gewesen. Der Vorfall ereignete sich demnach am 26. Dezember in der Straße von Hormus, der Meerenge zwischen den Golfstaaten und Iran. Auch Handelsschiffe seien in der Nähe gewesen. Die "USS Harry S. Truman" war den Angaben zufolge in Begleitung von zwei weiteren Kriegsschiffen der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf dem Weg in den Persischen Golf.