Infrastruktur:Vom Preis einer Brücke

Es kann sinnvoll sein, dass die Privatwirtschaft investiert.

Von Claus Hulverscheidt

Wenn Staat und Wirtschaft sich zusammentun, um gemeinsam eine Straße oder Brücke zu bauen, kommt bisher oft eins dabei heraus: Murks. Dennoch ist es richtig, dass eine hochkarätig besetzte Expertenkommission nun vorschlägt, die Idee in renovierter Form erneut aufzugreifen. Denn häufig reicht ein Blick aus dem Fenster, um festzustellen, dass der Staat allein es nicht fertigbringt, das Land in Schuss zu halten. Viele Straßen, Wege und Schulen sehen aus, als hätte sich eine Herde Elefanten dort zur Love Parade getroffen.

Eine Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) ist dann - allerdings auch nur dann - sinnvoll, wenn mit ihr ein erwünschtes Projekt realisiert wird, das sonst erst viel später oder gar nicht umgesetzt werden könnte. Privates Kapital dafür steht im Überfluss zur Verfügung, schließlich suchen Lebensversicherer, Pensionskassen und auch viele Bürger angesichts historisch niedriger Zinsen händeringend nach Anlagemöglichkeiten. Der Preis ist - und das muss in jedem Einzelfall klipp und klar gesagt werden -, dass eine ÖPP-Brücke im Vergleich zu einer rein staatlichen Finanzierung teurer werden kann.

Gegen solche Kooperationen spricht, dass sich derzeit niemand so günstig Geld leihen kann wie der Bundesfinanzminister. Doch mit dem Argument könnte der Staat gleich die gesamte Investitionstätigkeit im Land übernehmen. Und das möchte man sich nun wahrlich nicht vorstellen.

© SZ vom 14.04.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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