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Großbritannien:Oh, Lord!

Jo Johnson, Bruder des britischen Regierungschefs, soll ins Oberhaus.

(Foto: Alberto Pezzali/AP)

In London wird deutliche Kritik laut an der künftigen Besetzung des Oberhauses. Premier Boris Johnson hat neben treuen Brexit-Anhängern auch seinen Bruder Jo auf die Vorschlagsliste gesetzt. Jetzt ist die Rede von Vetternwirtschaft.

Dem britischen Premierminister Boris Johnson wird bei der Besetzung neuer Mitglieder des Oberhauses Vetternwirtschaft vorgeworfen. Er hat Kritikern zufolge 36 vor allem linientreue Brexit-Anhänger sowie seinen Bruder Jo auf die Vorschlagsliste für das House of Lords gesetzt. In den früheren Finanzministern Ken Clarke und Philip Hammond sollen auch zwei Gegner des Brexits in das House of Lords berufen werden. Es dürfte damit auf 830 Mitglieder anwachsen - zuvor gab es Forderungen, das Oberhaus zu verkleinern.

"Wir brauchen keine 830 Leute", schimpfte der Sprecher des Oberhauses, Lord Norman Fowler, in einem BBC-Interview. "Das ist lächerlich, weil es viel zu viele für unsere Aufgaben sind." Damit hätte das Oberhaus in Zukunft etwa 200 Mitglieder mehr als das Unterhaus mit seinen Abgeordneten. Die meisten Angehörigen des Oberhauses sind über 70 Jahre alt und viele von ihnen wenig aktiv.

Die Opposition wirft dem Premier die "schlimmste Form der Vetternwirtschaft vor"

Der Abgeordnete Pete Wishart von der Schottischen Nationalpartei (SNP) warf Johnson die "schlimmste Form von Vetternwirtschaft" vor. Jo Johnson war 2019 aus dem Kabinett ausgetreten; er sah die Brexit-Pläne seines Bruders zuletzt sehr kritisch - hoffentlich werde es nun wenigstens wieder leichter, ein konfliktfreies Weihnachten im Hause Johnson zu feiern, kommentierte der Guardian die Personalie voller Sarkasmus.

Der einst für Johnson unbequeme Ex-Unterhaussprecher John Bercow schaffte es nicht auf die Liste. Britische Medien werteten das am Samstag als Abstrafung. In den vergangenen etwa 200 Jahren galten die Unterhaussprecher stets als gesetzt für das Oberhaus. Bercow hatte in der heißen Phase der Brexit-Debatten viele Konservative einschließlich der Regierung mit seinem Beharren auf parlamentarische Regeln gegen sich aufgebracht. Auf die Liste schaffte es hingegen nicht nur der ehemalige Kapitän der englischen Cricket-Nationalmannschaft, sondern auch Philip May. Er ist der Ehemann der früheren Premierministerin Theresa May - Johnsons Vorgängerin.

Auch der russisch-britische Medienunternehmer Jewgenij Lebedew soll nach einem Bericht der Moscow Times zum Mitglied des Oberhauses ernannt werden. Lebedew gehören die Zeitungen The Independent und Evening Standard. Er ist der Sohn des russischen Geschäftsmannes Alexander Lebedew, der einst für den KGB gearbeitet hatte, später Kritiker von Russlands Präsident Wladimir Putin wurde und Miteigentümer ist an der russischen investigativen und regierungskritischen Zeitung Nowaja Gaseta.

Das britische Parlament besteht aus dem Unterhaus (House of Commons) und dem Oberhaus (House of Lords). In der Regel wählen die Briten alle fünf Jahre ihre Abgeordneten im Unterhaus; die meisten Mitglieder des Oberhauses werden auf Lebenszeit ernannt. Zu ihren Aufgaben gehört es, beschlossene Gesetze des Unterhauses zu überprüfen. Sie bekommen aristokratische Titel wie Baron und Baroness.

Im britischen Oberhaus sind neben Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft oder Sport auch Adelige und anglikanische Bischöfe. Der Großteil wird auf Vorschlag des Premiers von Königin Elizabeth II. in die zweite Parlamentskammer berufen. Die Auswahl trifft eine Kommission. Das Oberhaus hat eine fast 900 Jahre alte Geschichte, seit 1999 können allerdings die Sitze nicht mehr vererbt werden. Eine Obergrenze für die Zahl der Mitglieder gibt es nicht.

© SZ vom 03.08.2020 / dpa, AP, nien

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