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Gesundheit:Pflegebeitrag könnte steigen

Gesundheitsminister Spahn kündigt einen "Kassensturz" an und bringt eine Erhöhung um 0,2 Prozentpunkte ins Spiel.

Auf Pflegeversicherte könnten im kommenden Jahr höhere Beiträge zukommen. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Donnerstag in Berlin an. "Das wäre eine Beitragsanhebung mindestens schon von 0,2 Beitragssatzpunkten, die notwendig ist", sagte der CDU-Politiker. Dies sei nötig, um das steigende Defizit der Pflegekassen auszugleichen.

Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hatte zuvor in Berlin mitgeteilt, dass auf die Pflegeversicherung in diesem Jahr voraussichtlich etwa zwei Milliarden Euro Mehrausgaben zukommen. Damit würde sich das Defizit der Pflegekassen auf drei Milliarden Euro bis Ende 2018 erhöhen. Die Gründe dafür seien die Einführung einer neuen Definition für Pflegebedürftigkeit von Anfang 2017 und die Umstellung von drei Pflegestufen auf fünf Pflegegrade. Dadurch erhielten so viele Menschen wie noch nie Leistungen aus der Pflegeversicherung: Bekamen Ende 2016 etwa 2,95 Millionen Menschen Leistungen aus der Pflegeversicherung, werden es Ende 2018 schätzungsweise etwa 3,46 Millionen Leistungsempfänger sein.

Die höheren Beiträge wären laut Spahn spätestens im kommenden Jahr nötig. Bei einem Einkommen von 3000 Euro wären das sechs Euro mehr im Monat. Bisher beträgt der Pflegebeitrag 2,55 Prozent des Einkommens, für Kinderlose ab dem 23. Lebensjahr 2,8 Prozent. Es werde nun im Ministerium einen "Kassensturz" geben, sagte der Minister, bei dem die Situation der Pflegeversicherung insgesamt in den Blick genommen werde. Ihm sei es wichtig, ein Gesamtkonzept zu erarbeiten, auch mit Blick auf neue Pflegekräfte.

Um mehr Pflegekräfte zu gewinnen, schlug der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, vor, ausgebildeten Kranken- und Altenpflegern Prämien anzubieten, wenn sie aus einer anderen Tätigkeit in diesen Beruf zurückkehren oder ihre Arbeitszeit erhöhen. Berufsrückkehrer sollten einmalig 5000 Euro bekommen, sagte Westerfellhaus der Rheinischen Post. Pflegekräfte, die nach der Ausbildung direkt in eine Festanstellung gehen, sollten 3000 Euro erhalten. Für die Aufstockung der Arbeitszeit solle anteilig eine Prämie gezahlt werden. "Parallel müssen wir die Arbeitsbedingungen so verbessern, dass Prämienzahlungen danach nicht mehr notwendig sind", sagte der Beauftragte.