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Geheimdienste:Harte Zeiten für Spione

Der Sparkurs der Bundesregierung macht auch vor den Geheimdiensten nicht halt. Neben BND und Verfassungsschutz soll vor allem der Militärische Abschirmdienst den Rotstift der Koalition zu spüren bekommen.

Die schwarz-gelbe Koalition plant offenbar umfangreiche Kürzungen bei den Geheimdiensten. Betroffen sind neben dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) auch der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wird das geheime Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses am Donnerstag der kommenden Woche darüber beraten, in welchem Ausmaß die Budgets der Spionage-Dienste beschnitten werden. Die Pläne der Haushaltsexperten der Koalition sind bereits weit fortgeschritten.

BND feiert Richtfest fuer Berliner Zentrale - technische Dienste verbleiben in Pullach

Die Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Pullach bei München.

(Foto: ddp)

Schon in der Haushaltsplanung hatte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für das kommende Jahr den Rotstift angesetzt. Demnach soll der BND insgesamt vier Millionen Euro einsparen. Er hätte damit im kommenden Jahr rund 480,3 Millionen Euro zur Verfügung. Der Etat des BfV soll etwa 175,3 Millionen Euro betragen - zwei Millionen Euro weniger als in diesem Jahr. Beide Summen hat das Vertrauensgremium beschlossen.

Doch wollen die Haushälter offenbar nachlegen und die Dienste noch stärker einbinden, wenn es darum geht, im Bundeshaushalt zu sparen. Zu diesem Zweck haben die Experten von Union und FDP den neuen Termin für den streng vertraulich tagenden Ausschuss anberaumt. Das deutet nach Einschätzung aus dem Gremium auf weitere Einschnitte bei den Diensten hin. Wie hoch diese sein werden, dürften die Koalitionäre in den kommenden Tagen festlegen.

In der jüngsten Sitzung hatte die schwarz-gelbe Mehrheit im Vertrauensausschuss bereits den Vorstoß unternommen, den MAD abzuschaffen. Sie forderte das Verteidigungsministerium auf, bis zum April 2011 einen entsprechenden Bericht vorzulegen. Das Ministerium soll nach dem Willen der Parlamentarier darlegen, wie die Aufgaben des MAD auf den BND und das BfV übertragen werden können. Ziel des Vorhabens ist es, die Effizienz zu steigern und den Bundeshaushalt zu entlasten, heißt es in dem Beschluss. Während das BfV für die Geheimdienstarbeit im Inland zuständig ist, kümmert sich der BND um die Auslandsaufklärung. Der MAD überwacht das Verteidigungsministerium und die Streitkräfte. Das gilt auch für Auslandseinsätze.