Gauck in Japan:Bundespräsident fordert mehr Engagement

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Neue Herausforderungen sieht Bundespräsident Joachim Gauck angesichts der "schwierigen sicherheitspolitischen Lage", der Bedrohung aus Nordkorea und der Entwicklungen in Russland. (Foto: David Mareuil/AP)

Japan und Deutschland sollen sich international stärker einbringen. Sicherheitspolitisch gebe es neue Herausforderungen.

Von Constanze von Bullion, Berlin

Zum Auftakt seines offiziellen Besuchs in Japan hat Bundespräsident Joachim Gauck am Montag zu mehr Engagement in der internationalen Sicherheitspolitik aufgerufen. Dies gelte für Deutschland, aber auch für Japans Sicherheitspolitik im pazifischen Raum. "Unsere beiden Länder stehen aufgrund ihrer ökonomischen, politischen und rechtlichen Stabilität in der Verpflichtung, mehr Verantwortung zu übernehmen", sagte Gauck nach einem Treffen mit Japans Ministerpräsident Shinzō Abe. Beide Länder seien gefordert, für gemeinsame Werte wie Freiheit, Demokratie und Völkerrecht entschlossen einzutreten.

Japans Premier Abe will mehr militärische Verantwortung für sein Land. Der Kaiser nicht

Der Bundespräsident, der bereits im Jahr 2014 in seiner Münchner Rede von den Deutschen mehr internationales und auch militärisches Engagement gefordert hatte, erwähnte beim Auftakt seines offiziellen Besuchs in Japan die Wahl von Donald Trump zum nächsten US-Präsidenten zunächst nicht. Dennoch dürfte die US-Wahl in den kommenden Tagen bei Gaucks Gesprächen in Japan eine wichtige Rolle spielen. Trump lehnt das geplante Pazifik-Freihandelsabkommen TTP ab und hat Japan schon vor der Wahl aufgefordert, mehr Eigenverantwortung für die Sicherheit des Landes zu übernehmen. Japans Ministerpräsident Abe wiederum dringt auf eine Verfassungsreform, die dem pazifistischen Japan mehr sicherheitspolitisches Profil und mehr militärische Verantwortung verschaffen soll. Der Kaiser und der Kronprinz, die Gauck am Dienstag trifft, sind dagegen der pazifistischen Tradition verhaftet.

Diese Kontroverse nun griff Gauck gleich zum Auftakt seines Besuchs auf. Am Montag würdigte er Japans Engagement in den Vereinten Nationen und den finanziellen und humanitären Einsatz in internationalen Krisenregionen. Allein für mehr Stabilität im Nahen Osten zahle Japan mehr als sechs Milliarden Dollar. Angesichts der "schwierigen sicherheitspolitischen Lage", der Bedrohung aus Nordkorea und der Entwicklungen in Russland aber stellten sich neue Herausforderungen. "Deutschland und Japan sind interessiert, die Durchsetzung des Völkerrechts zu fördern", so der Bundespräsident. Ähnlich äußerte sich Ministerpräsident Abe. "Deutschland und Japan teilen als wichtige Partner Werte wie Freiheit, Frieden und Menschenrechte sowie Rechtsstaatlichkeit", sagte er. Die beiden Länder stünden "als Großmächte" und aufgrund ihrer wirtschaftlichen Prosperität heute in größerer Verantwortung als in früheren Jahren und müssten aktiv zur "Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung" beitragen.

An diesem Dienstag trifft Gauck die Kaiserfamilie, bevor er nach Kyoto und Nagaski weiterreist.

© SZ vom 15.11.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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