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Frankreich:Verbale Aufrüstung

Holzzunge, sei wachsam: Emmanuel Macron.

(Foto: AFP)

Präsident Macron gefällt sich zunehmend in der Rolle des Provokateurs. Die Devise lautet: im Zweifel lieber beleidigen als langweilen - auch in der Außenpolitik. Das bekommt jetzt auch die Nato zu spüren.

Holzzunge, langue de bois, ist in Frankreich eine ebenso bösgemeinte wie gängige Bezeichnung für phrasensatten Politsprech. Jedes Mal, wenn Emmanuel Macron verbal etwas zu sehr um sich gehauen hat, heißt es aus seinem Umfeld im Élysée, der Präsident spreche eben ohne Holzzunge. Die Devise lautet: im Zweifel lieber beleidigen als langweilen.

Müdes Abwinken gehörte denn auch tatsächlich nicht zu den Reaktionen, nachdem Macron am Donnerstag in einem Interview im Economist die Nato als "hirntot" bezeichnet hatte. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sprach von einem "Rundumschlag" der "nicht nötig" sei. Diese Einschätzung dürfte Macron nicht teilen, er hat sein Ziel erreicht: Seine Kritik an der Nato wird nun überall wahrgenommen.

Macron bewarb sich vor zweieinhalb Jahren nicht nur für die Stelle des französischen Präsidenten, sondern auch für die des europäischen Hoffnungsträgers. Die EU lernte ihn zunächst als fordernd, aber optimistisch, ambitioniert, aber charmant kennen. In den vergangenen Wochen entdeckt Europa nun neue Seiten an Macron. Er zeigt offen seine Ungeduld und seinen Missmut und nimmt dabei in Kauf, andere zu verletzen. Die Franzosen haben sich an dieses Verhalten fast schon gewöhnt. Er nehme eben kein Blatt vor den Mund, hieß es aus dem Élysée, als Macron einem arbeitssuchenden Mann erklärte, er müsse doch nur "einmal die Straßenseite wechseln" und schon fände er einen Job.

Ähnliche Sprüche dieser Kategorie kann man seit gut einem Jahr auf den Westen der Gilets jaunes nachlesen. Sie zitieren ihren Präsidenten, um zu zeigen, warum er sie so wütend macht. Zu den meistgehassten Macron-Sätzen gehören auch diese: "Irre Kohle" habe der Staat für Sozialhilfe bisher ausgegeben, aber es ändere ja eh nichts. Dann gab es seine Bemerkung, in der er erfolgreichen Menschen diejenigen gegenüberstellte, die "nichts sind".

Im April dieses Jahres, als die Bewegung der Gelbwesten immer noch nicht völlig verschwunden war, rang sich Macron zu einer Entschuldigung durch. Es tue ihm leid, wenn er "Menschen verletzt" habe, sagte er auf der ersten großen Pressekonferenz seiner Amtszeit. Für einen französischen Präsidenten ist so eine Entschuldigung außergewöhnlich. Seitdem hat Macron als Innenpolitiker seinen Ton spürbar gemäßigt.

Verbal aufgerüstet hat er hingegen in der Außenpolitik. Sein Abgesang auf die Nato ist nicht die erste Provokation gegenüber Ländern, mit denen Frankreich eigentlich zusammenarbeitet. Vergangene Woche sagte er in einem Interview, ihm sei es lieber, dass Menschen legal einwandern, statt über "bulgarische und ukrainische Schlepperbanden" ins Land zu kommen. Die bulgarische Regierung forderte umgehend eine Entschuldigung.

Emmanuel Macrons Nato-Polemik ist nicht aus der Luft gegriffen: Die Krise des Bündnisses kann niemand leugnen. Um zu verstehen, warum Macron in manchen Situationen so wenig Wert auf Diplomatie legt, sind zwei Faktoren wichtig: sein beruflicher Werdegang und sein Quereinstieg in die Politik. Macron wurde, so wie beinahe alle französischen Spitzenpolitiker, an einer der extrem selektiven Eliteschulen ausgebildet. Diese Schulen formen ein Denken, das auf Wettbewerb, Leistung und Geschwindigkeit ausgerichtet ist. In Macrons Fall kommt ein homogenes Umfeld hinzu, in dem kaum jemand einen anderen Weg gegangen ist und mäßigend auf den Präsident einwirken würde.

Außerdem hält Macron am Narrativ fest, dass er wie ein Außenseiter auf den Politikbetrieb blicke. Schließlich hat er sich nicht über Jahrzehnte hochgearbeitet, Präsident ist das erste Amt, in das er gewählt wurde. So liest sich auch das Interview, das Macron dem Economist gegeben hat, vom Tonfall her, wie ein Gespräch mit einem Experten, der von außen Urteile fällt.

Am Sonntagabend wird Macron in Berlin für ein Abendessen mit Kanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwartet. Er dürfte als Staatsmann anreisen, nicht als Provokateur. Der 30. Jahrestag des Mauerfalls sei ein "Moment der Reflexion", ein Anlass, um "über den Sinn des europäischen Projekts" und "Wichtigkeit der deutsch-französischen Partnerschaft" nachzudenken, heißt es aus dem Élysée.