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Frankreich:Macron sagt Rede ab

Emmanuel Macron

Emmanuel Macron, 41, eilte am Montagabend wie Tausende Pariser zur brennenden Kathedrale von Notre-Dame. Sein geplanter Fernsehauftritt soll an diesem Dienstag nachgeholt werden.

(Foto: Stefan Rousseau/dpa)

Wegen des Brands von Notre-Dame verschiebt der Präsident seinen zur besten Sendezeit geplanten Auftritt. Er wollte erklären, wie er nach den Massenprotest der Gelbwesten auf "die Sorgen der Bürger" reagiert.

Die Ankündigungen waren wenig bescheiden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron werde "tiefgreifende Änderungen" verkünden, heißt es aus dem Élysée. Macron selbst hat auf seinem Twitter-Konto extra einen kleinen Film hochgeladen, der, mit dramatisierender Musik unterlegt, auf seine Rede am Montagabend hinweist, als handele es sich um einen Kinofilm. Die Wirklichkeit war dann tatsächlich dramatisch und filmreif: Am Montagabend brach Feuer auf dem Dach der Kathedrale Notre-Dame aus, Macron sagte deshalb seinen Auftritt ab, verschob ihn auf diesen Dienstag. Die Bürger Frankreichs müssen sich also noch gedulden, um zu hören, welchen Versuch der Präsident unternehmen will, um die von den Protesten der Gilets jaunes ausgelöste Krise zu beenden. Zur besten Sendezeit, um acht Uhr abends, wollte Macron live im Fernsehen verkünden, welche Maßnahmen er sich überlegt hat, um auf "die Sorgen der Bürger" zu reagieren. Die Nachrichten aber zeigten die Flammen, die aus einem der Wahrzeichen der Hauptstadt Frankreichs schlugen.

Die Sorgen der Bürger hatten Macron und sein Team von Mitte Januar bis Mitte März im Rahmen des Grand débat gesammelt. Macron hatte so sehr Gefallen an der von ihm erfundenen Übung gefunden, dass er sie nicht mehr recht aufhören wollte. Am 15. März endete offiziell die Bürgerbeteiligung beim Grand débat. Mehr als 10 000 Debatten waren in Gemeindesälen und Brasserien organisiert worden, 16 000 Beschwerdehefte waren in den Rathäusern vollgeschrieben worden und laut Zahlen der Regierung hatten 1,9 Millionen Franzosen online ihre Wünsche an den Präsidenten übermittelt. Für Macron ging das große Diskutieren auch danach weiter. So fuhr er April nach Korsika, weiterhin unter dem Label "Grand débat".

Dieses Ausfransen des Experiments beobachteten die eigens von der Regierung bestimmten, unabhängigen Beobachter mit einem unguten Gefühl. Der Präsident habe es etwas übertrieben mit seiner Dauerpräsenz, kommentierten die offiziellen "Garanten der Debatte", seine "zahlreichen Auftritte" hätten möglicherweise dazu geführt, dass "eine breitere Beteiligung an der Debatte ausgebremst wurde". Sobald der Präsident selbst an einer Diskussion teilnahm, gerieten die Treffen zu einer Leistungsshow. Macron debattierte bis zu acht Stunden lang. So zum Beispiel bei einer Begegnung mit mehr als 60 Intellektuellen im Élysée-Palast. Als Macron sein Schlusswort sprach, waren nur noch einzelne Stühle im Saal besetzt, die meisten Denker waren ermüdet nach Hause gegangen.

So ausufernd die Debatten waren, so wucherten die Spekulationen in Frankreichs Medien über den Inhalt der großen präsidialen Rede. Zu den zentralen Forderungen der Gilets jaunes, aber auch der Teilnehmer des Grand débat, zählen mehr direkte Demokratie und niedrigere Steuern.

Zusätzlich dürfte sich Macron auch zu Fragen der Klimapolitik äußern. Am Anfang der Proteste der Gelbwesten stand der Streit über eine neue Ökosteuer auf Benzin, deren Einführung die Demonstranten verhinderten. Hinter diesem Streit steht die ungelöste Frage, wie eine ökologische Wende finanziert werden soll. Ehe der Brand von Notre-Dame den Zeitplan vernichtete, hatte Macron für Mittwoch eine Pressekonferenz angesetzt, auf der ihm Fragen gestellt werden können - ein Novum. Ehe der 41-Jährige in den Élysée-Palast einzog, gab er sich selbst und der Presse das Versprechen, kein Plauderpräsident wie sein Vorgänger François Hollande zu werden.