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Fachausdrücke:Was bedeutet was?

Die wichtigsten Begriffe von Antisemitismus bis Neue Rechte kurz erklärt.

Antisemitismus

Nach einer Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA), die inzwischen von vielen staatlichen Stellen in Deutschland übernommen wird, handelt es sich bei Antisemitismus um "eine bestimmte Wahrnehmung von Jüdinnen und Juden, die sich als Hass gegenüber Jüdinnen und Juden ausdrücken kann". Eine typische Form ist das Verbreiten von Mythen über eine angebliche "jüdische Weltverschwörung". Diskussionen gibt es immer wieder darüber, inwieweit die IHRA recht hat, wenn sie als ein Beispiel für Antisemitismus auch dies anführt: "Das Aberkennen des Rechts des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung, z. B. durch die Behauptung, die Existenz des Staates Israel sei ein rassistisches Unterfangen."

Antizionismus

Wer den Zionismus ablehnt, der lehnt im Wortsinne eine politische Bewegung ab, die einst die Schaffung eines selbständigen Nationalstaats für Juden im Nahen Osten anstrebte und heute die Bewahrung und Stärkung des Staates Israel zum Ziel hat.

BDS

Die weltweite Kampagne für "Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen" gegen Israel, abgekürzt BDS, ist seit Beginn der 2000er-Jahre aktiv. Zu den prominenten Unterstützern gehört der Pink Floyd-Musiker Roger Waters. Israelische Produkte sollen nicht mehr gekauft, israelische Künstler oder Akademiker nicht mehr eingeladen werden, um so die Regierung in Jerusalem unter Druck zu setzen, die Besatzung zu beenden und allen palästinensischen Flüchtlingen sowie auch deren Nachkommen eine Rückkehr ins heutige Israel zu ermöglichen. Der Bundestag verurteilte in einer Resolution im Mai 2019 die Boykottaufrufe gegen Israel und bewertete BDS als antisemitisch.

Geheimdienstliche Mittel

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat besondere Befugnisse, um Menschen und Organisationen auszuspionieren. Dazu zählt die Telefonüberwachung, das Mitlesen von E-Mails oder auch der Einsatz von sogenannten V-Leuten, also heimlichen Informanten. Dies ist gesetzlich zulässig, auch wenn Personen sich ganz legal verhalten. Voraussetzung ist, dass es sich um politische Extremisten handelt.

Neue Rechte

Im Gegensatz zur offenen NS-Verherrlichung älterer rechter Gruppen wie der NPD treten moderne rechte Gruppen oft populistisch auf und beteuern ihre Verfassungstreue. Dazu gezählt werden hierzulande Pegida, die AfD sowie die netzaffine Identitäre Bewegung. sz

© SZ vom 08.08.2020

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