Europäische Union:Kehrtwende im Klimaschutz

Nach massivem Widerstand aus Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten hat EU-Kommissar Miguel Arias Cañete den Plan aufgegeben, das Klimaziel der Europäischen Union für 2030 offiziell zu erhöhen.

Nach massivem Widerstand aus Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten hat EU-Kommissar Miguel Arias Cañete den Plan aufgegeben, das Klimaziel der Europäischen Union für 2030 offiziell anzuheben. Anders als angekündigt hat Cañete den EU-Staaten seinen Vorschlag nicht zum Beschluss vorgelegt. Die Idee war unter anderem bei Bundeskanzlerin Angela Merkel und der deutschen Industrie auf Ablehnung gestoßen. Auch andere EU-Länder wie etwa Polen und Ungarn waren dagegen.

Cañete hatte im August dafür plädiert, auf internationaler Ebene bis 2030 eine Senkung der Treibhausgase der EU um 45 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zuzusagen. Bisher ist das Ziel 40 Prozent. Den Vorschlag wolle er den EU-Staaten unterbreiten, erklärte Cañete damals der Deutschen Presse-Agentur. Dies sei aber nicht geschehen und auch nicht geplant, hieß es nun in Brüssel. Der Beschluss sollte beim Treffen der EU-Umweltminister am 9. Oktober fallen. In der Beschlussvorlage ist das 45-Prozent-Ziel aber nicht erwähnt. Mit der offiziellen Festlegung auf das nachgeschärfte Ziel wollte Cañete ein Signal vor der nächsten Weltklimakonferenz im Dezember im polnischen Kattowitz setzen. Der globale Klimaschutz steckt in der Krise, seit US-Präsident Donald Trump das Pariser Abkommen von 2015 aufgekündigt hat. Von der EU-Kommission war bis Freitagnachmittag keine Stellungnahme zu Cañetes Kehrtwende zu bekommen.

© SZ vom 29.09.2018 / dpa, SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: