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Europäische Union:"Irene" - neue Mission im Mittelmeer

Die EU hat sich auf ein Mandat für die neue Mission "Irene" zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen geeinigt. Die neue Operation soll das Embargo aus der Luft, per Satellit und auf dem Meer überwachen, wie die dpa aus Diplomatenkreisen erfuhr. Damit kehrt die Staatengemeinschaft nach einjähriger Abwesenheit mit Schiffen zurück aufs Mittelmeer. Im Grundsatz hatten sich die Außenminister bereits im Februar auf eine Nachfolgemission für die Ende März auslaufende Operation "Sophia" geeinigt. Umstritten war jedoch zuletzt vor allem der maritime Teil der Mission. Österreich und auch Ungarn hatten Bedenken, ein solcher Einsatz könnte dazu führen, dass mehr Migranten die gefährliche Überfahrt von Afrika nach Europa wagen, weil sie davon ausgehen könnten, gerettet zu werden. Diesen Bedenken trug die Einigung der Außenminister der EU-Staaten nun Rechnung. Danach sollen die Schiffe nicht im zentralen Mittelmeer, sondern deutlich weiter östlich eingesetzt werden, fernab der Fluchtrouten, etwa vor Bengasi oder dem Suezkanal.

© SZ vom 27.03.2020 / dpa
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