bedeckt München
vgwortpixel

EU-Kommission:Gesundheitskommissar Dalli wegen Betrugsaffäre zurückgetreten

Der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissar John Dalli ist zurückgetreten. Die EU-Kommission teilte mit, der Rücktritt des aus Malta stammenden Politikers stehe in Zusammenhang mit Ermittlungen der europäischen Antibetrugsbehörde.

EU-Gesundheitskommissar John Dalli ist aufgrund von Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Der maltesische Politiker habe sein Amt niedergelegt, nachdem Untersuchungen wegen Betrugsverdachts bekanntgeworden seien, erklärte die EU-Kommission in einer Stellungnahme.

Die EU-Antibetrugsbehörde Olaf ermittelte gegen Dalli, nachdem der Tabakproduzent Swedish Match eine Beschwerde gegen den Politiker eingereicht hatte. Den Vorwürfen zufolge hatte ein maltesischer Geschäftsmann dem Unternehmen angeboten, für eine entsprechende finanzielle Entlohnung Kontakte zu Dalli herzustellen, um damit die EU-Tabakgesetzgebung zu beeinflussen.

Dabei sei es insbesondere um eine Art Lutschtabak (den schwedischen Snus) gegangen. Das Angebot wurde nicht in die Tat umgesetzt. "Es kam nicht zu einer Transaktion zwischen der Firma und dem Unternehmen und es wurde kein Geld gezahlt", betonte die EU-Kommission.

Die Antibetrugsbehörde konnte Dalli nicht nachweisen, an dem Betrugsversuch beteiligt gewesen zu sein. Dass der Kommissar von dem geplanten Geschäft wusste, konnte jedoch nicht ausgeschlossen werden. Dalli wies die Vorwürfe entschieden zurück.

Der 64 Jahre alte konservative Politiker war Anfang 2010 zum EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz berufen worden. Jetzt soll er durch den Vizepräsidenten der Kommission, Maros Sefcovic aus der Slowakei, ersetzt werden, bis ein neuer Kommissar aus Malta ernannt worden ist.

Bei einer Sitzung an diesem Mittwoch will die EU-Kommission über den Fall beraten. Zuvor sollen keine weiteren Details bekanntgegeben werden. Die Ermittlungen seien inzwischen an die Behörden aus Dallis Heimatland übergeben worden - die dortige Justiz müsse nun entscheiden, wie weiter verfahren werde.