Europas Rechte sammelt sich

16 rechte und konservative Parteien aus 15 Ländern Europas haben sich gegen eine weitere Integration der EU ausgesprochen. In einer Erklärung heißt es, die EU werde immer mehr zu einem "Werkzeug radikaler Kräfte", die eine kulturelle und religiöse Transformation Europas anstrebten, mit dem Ziel, "europäische Traditionen zu zerstören". Weiter heißt es, die "moralische Über-Aktivitiät" der europäischen Institutionen habe zu der Tendenz geführt, den Staaten ein "ideologisches Monopol" aufzuzwingen. Dem gelte es sich entgegenzustellen. Die Erklärung, die von der ungarischen Fidesz-Partei, der österreichischen FPÖ, der italienischen Lega und dem französischen Rassemblement National unterzeichnet wurde, dürfte eine Reaktion auf die Debatte um das homophobe Gesetz in Ungarn sein, das auf dem vergangenen EU-Gipfel zu Streit zwischen den Staats- und Regierungschefs geführt hatte. FPÖ-Chef Herbert Kickl sagte, die Erklärung könne ein Schritt hin zur Gründung einer Fraktion im EU-Parlament sein, "mit dem Ziel, Nummer eins bei den kommenden EU-Wahlen zu werden". Seit dem Fidesz-Austritt aus der Partei der Europäischen Christdemokraten wird spekuliert, ob sich die europäische Rechte neu organisieren könnte.