EU-Gipfel in Brüssel:Staats- und Regierungschefs können sich weiterhin nicht einigen

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Angela Merkel bei der Pressekonferenz nach dem vorläufigen Abbruch des Gipfels. (Foto: REUTERS)

Am Dienstag wollen sie ihre Beratungen über die Besetzung der Top-Posten in der Europäischen Union fortsetzen. Offenbar stellt sich mindestens ein großer Mitgliedstaat quer.

Der Sondergipfel zur Besetzung der Top-Jobs in der EU ist am Montagmittag abgebrochen worden. Er werde am Dienstagmorgen um elf Uhr fortgesetzt, erklärte der Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk.

"Heute waren wir noch nicht so weit", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel anschließend. "Es ist so, dass wir viele Enden zusammenbringen müssen." Wenn man etwas geschlafen habe, lasse sich vielleicht ein Kompromiss finden. Bei "gutem Willen" sei das machbar. Das Prinzip der Spitzenkandidaten bleibe ihr wichtig, sagte Merkel, es sei auch Voraussetzung für eine Zustimmung des Europäischen Parlaments.

Merkel erwähnte mindestens einen großen Mitgliedstaat, der sich gegen einen Kompromiss stemmt, wie er zuletzt diskutiert wurde. Demnach würde der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans Kommissionspräsident, der deutsche Christsoziale Manfred Weber Parlamentspräsident, die Bulgarin Kristalina Georgiewa würde die Nachfolge von Ratspräsident Donald Tusk antreten und die dänische Liberale Margrethe Vestager würde zur neuen Außenbeauftragen der EU. Aus den Worten Merkels ging hervor, dass es sich bei dem großen Staat um Italien handelt. Daneben lehnen wohl auch die Visegrád-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei die vorgeschlagene Lösung ab.

Merkel sagte, diese Staaten könnten zwar theoretisch überstimmt werden. Klüger sei es aber, sie einzubinden, damit nicht "über die Jahre unüberwindliche Spannungen" entständen. Eine solche Lösung zu finden, koste eben manchmal viel Zeit. Das dürfe nicht übers Knie gebrochen werden. Auf die Frage, was sich bis morgen ändern müsse für einen Kompromiss, entgegnete die Bundeskanzlerin: Wenn sie das wüsste, "hätten wir ja heute weitermachen können".

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zeigte sich enttäuscht über die Vertagung. Er beklagte ein "Versagen" der Staats- und Regierungschefs, sich nicht auf die Personalien geeinigt zu haben. Dieses Versagen müsse im Betrieb der EU-Institutionen "tiefe Veränderungen" nach sich ziehen.

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