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EU:Es kann verhandelt werden

Das milliardenschwere EU-Finanzpaket gegen die Corona-Krise hat eine erste Hürde genommen. Der Rat der EU-Staaten machte am Mittwoch den Weg frei für Verhandlungen mit dem Europaparlament, teilten Diplomaten mit. Die Gespräche sollen möglichst Mitte August starten. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft erklärte: "Dieses grüne Licht für die Gespräche ist ein entscheidender Schritt hin zum Abschluss der Verhandlungen über den künftigen Haushalt bis zum Jahresende." Der EU-Gipfel hatte vorige Woche ein Paket von 1,8 Billionen Euro geschnürt, 1074 Milliarden Euro für den nächsten siebenjährigen Haushaltsrahmen und 750 Milliarden Euro zur Erholung von der Corona-Krise. Es soll zum 1. Januar in Kraft treten. Das EU-Parlament will im Vermittlungsverfahren mehr Geld für Forschung, Klimaschutz, Gesundheit, Studenten und Migrationspolitik herausholen.

© SZ vom 30.07.2020 / dpa

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