Deutschland - Russland Grenzen der Zuneigung

Russen und Deutsche hätten gern bessere Beziehungen, aber die Politik kann diese nicht bieten. Beide Länder haben derzeit ein grundsätzlich anderes Verständnis von Politik und Gesellschaft.

Von Frank Nienhuysen

Schwer zu sagen, wann sich die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland erschöpft haben. So viele fruchtlose Telefonate gab es, so viele ernüchternde Treffen von Kanzlerin, Präsident und Außenministern, dass sich das Verhältnis irgendwann eben eingependelt hat, auf niedrigem Niveau. Syrien, die Ukraine und Menschenrechte sind nur drei der Felder, auf denen sich Berlin und Moskau seit Langem diplomatisch abarbeiten, ohne sich nennenswert und dauerhaft einigen zu können. Das normale Verhältnis ist seit Jahren ein schlechtes Verhältnis. Immerhin: So gering sind die Hoffnungen für Angela Merkels Reise in das subtropische Sotschi gewesen, dass sie nicht mehr weiter enttäuscht werden konnten.

Es ist ja seltsam: Bei all den Kalamitäten auf höchster Ebene gibt es kaum ein anderes Land, zu dem sich derart weite Teile der deutschen Gesellschaft endlich bessere Beziehungen herbeisehnen. Groß ist das Verlangen nach Aufbruch und Austausch, nach Annäherung und Freundschaft; nach einer Rückkehr zu lässiger Vertrautheit in Sauna- und Strickjackenambiente wie einst bei Michail Gorbatschow und Helmut Kohl. Eine solch wundersame Versöhnung zwischen den einstigen Kriegsgegnern, so viele Trinksprüche auf die deutsch-sowjetisch-russische Freundschaft gab es in den Achtzigern und Neunzigern, als sich alte Ängste in Erleichterung auflösten. Jetzt fürchten sich viele offenbar vor einer neuen feindseligen Stimmung. Viele Deutsche wollen Russland lieber zum gutmütigen Partner haben als zum grollenden Rivalen. Unternehmen drängeln schon lange, sie wollen ein Ende der Sanktionen, freie Bahn für neue Geschäfte. Und Oppositionspolitiker rufen zum Dialog auf, als gäbe es seit Jahren lediglich Schweigen.

Sehnsucht nach einem gutmütigen Partner

Angela Merkel und Wladimir Putin, Sergej Lawrow und Frank-Walter Steinmeier, respektive Sigmar Gabriel reden sogar sehr oft miteinander. Aber der Kern des Missmuts ist doch deutlich sichtbar und trennt derzeit die politischen Lager in Ost und West: Denn nach dem annus horribilis samt Brexit, Trump-Wahl und dem Auftrumpfen autoritärer Populisten nun auch in Europa gehört Merkel zu den mächtigsten Hütern westlicher Werte. Putin hingegen ist offenbar die große Inspiration der Orbáns, Le Pens und Erdoğans. Der russische Präsident hat die schnurgerade Machtpolitik zulasten parlamentarischer Stärke und kritischer Opposition zu einem Instrument erhoben, von dem sich Viktor Orbán (NGO-Gesetz) oder auch Jarosław Kaczyński (Kampf gegen kritisches Fernsehen) gern etwas abschauen. Dass Merkel die Krim-Annexion und die Destabilisierung der Ostukraine als besonders belastende Reizthemen sieht, ist deshalb nur ein Teil des großen Ganzen. Es geht auch um ein grundlegend anderes Verständnis von Politik und Gesellschaft.

Merkel vertraut auf die Kraft des Konsenses, darauf, dass an einem Strauß von Meinungen so lange herumgeschnippelt und gezupft wird, bis alle ihn einigermaßen ansehnlich finden. Das hat sie mit den allermeisten Politikern in Deutschland und den Staaten der Europäischen Union gemeinsam. In Moskau hingegen werden wichtige Gesetze oft im Schnellverfahren durch die Duma gebracht; im Zweifelsfall wagt hinterher kaum jemand, dagegen noch zu protestieren.

Diese Art der unmittelbaren politischen Durchsetzungskraft ohne Gegenwehr unterscheidet im Übrigen das Putin'sche Russland vom Trump'schen Amerika, wo die etablierten "Checks and Balances" offensichtlich noch funktionieren. Will die Kanzlerin aber die in Mode gekommene Neigung zu einem ruppigen, autoritären Führungsstil in Europa bekämpfen, kann sie den russischen Präsidenten schwer allzu freundlich umgarnen. Merkel wird dabei für ihre kritische Haltung zu Russland oft von Oppositionspolitikern wie Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht oder Frauke Petry gerüffelt. Sie vergessen allerdings manchmal, dass sie ihre stark regierungskritischen Positionen in Russland vermutlich in den staatlichen Fernsehsendern nicht äußern könnten.

Der Riss muss nicht noch tiefer gehen, in beiden Zivilgesellschaften gibt es trotz allem viel Verständnis für das jeweils andere Land. Russische Kultur ist schon durch die große Zahl der Russlandstämmigen in Deutschland gesellschaftlich verankert. Politisch aber ist zwischen Berlin und Moskau vorerst kaum eine bessere Beziehung in Aussicht. Allein der Wahlkampf in beiden Staaten dürfte verhindern, dass sie sich spürbar annähern. Putin wird die Zügel in Russland schon deshalb nicht lockern, um keinen Spielraum für Großproteste zu schaffen. Und Merkel oder Schulz müssen um Europa und um seine Werte kämpfen - mehr denn je.