Bei ihrer ersten Videoschaltkonferenz nach zehn Wochen weitgehender Funkstille haben sich Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder um einen einheitlicheren Kurs im Kampf gegen Covid-19 bemüht. Nach stundenlangen Verhandlungen einigten sie sich auf schärfere Regeln für Menschen, die noch immer in Risikogebiete reisen.
Außerdem verständigten sie sich auf ein Mindestbußgeld für Maskenverweigerer. Es soll künftig 50 Euro betragen. Allein Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff lehnte den Vorschlag ab und kündigte an, diesen Beschluss nicht umzusetzen. Kanzlerin Merkel appellierte nach dem Treffen an die Bevölkerung, weiter wachsam zu bleiben. Angesichts der zuletzt gestiegenen Infektionszahlen sei es wichtig, "das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu halten" und die Zahlen bis zum Herbst wieder zu senken. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagte, man dürfe das Virus nicht unterschätzen. "Corona ist wieder voll da", sagte der CSU-Chef. Beim Blick auf den näher rückenden Herbst, in dem der Kampf gegen Corona wieder schwerer werden könnte, sagte Söder: "Die Zahl ist zu früh zu hoch." Hamburgs erster Bürgermeister Peter Tschentscher betonte, noch sei die Lage stabil, aber man stehe im Herbst vor einer schwierigen Zeit. Der SPD-Politiker zeigte sich froh darüber, dass eine einheitliche Sicht auf das Problem mit Reiserückkehrern hergestellt werden konnte. Gemeinsam appellierten die Kanzlerin und die Länderchefs an alle Reiselustigen, auf vermeidbare Reisen in Risikogebiete künftig zu verzichten. Wenn es keine dringenden privaten oder beruflichen Gründe dafür gebe, sollten sie nicht mehr statt finden, so Merkel. Sie erinnerte daran, dass Reisende aus Risikogebieten schon seit Wochen verpflichtet seien, sich nach Rückkehr in Quarantäne zu begeben. Bislang konnten sie das mit einem negativen Test sehr schnell beenden. Künftig sollen sie ihre Corona-Quarantäne frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach Rückkehr beenden können. Außerdem beschloss die Runde, dass bei Reisen in Risikoländer der Lohnausfall durch Quarantäne nicht mehr vom Staat ausgeglichen wird. Schließlich sagten alle Länder zu, die Quarantäne-Pflicht besser zu kontrollieren und Verstöße mit "empfindlichen Strafen" (Merkel) zu belegen. Einigkeit herrschte in der Runde schließlich darüber, dass es die kostenlosen Tests für Reisende aus Nicht-Risikogebieten von Mitte September an nicht mehr geben soll. Nur Bayerns Ministerpräsident kündigte an, dass sein Bundesland entsprechende Tests weiter an Autobahnen, Bahnhöfen und Flughäfen anbieten werde. Großveranstaltungen wie Popkonzerte und Volksfeste sollen bis Jahresende verboten bleiben. Allerdings soll über Weihnachtsmärkte und den Karneval erst zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden. Das gilt auch für Sportveranstaltungen mit Zuschauern. Keine Verständigung gab es bei der Frage, wie eng die Auflagen für private Feiern sein sollen. Alle betonten zwar, sie hätten sich als besonders heikel herausgestellt. Eine einheitliche Linie aber gab es nicht.