Bundespräsidentenwahl: Blumen, Bläser, Chaos

Die Wahl des Bundespräsidenten war eine Wahl der Pannen. Die SPD will das nicht auf sich beruhen lassen - und hat bereits einen Schuldigen ausgemacht.

Die SPD sieht die Verantwortung für Pannen bei der Bundespräsidentenwahl bei Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und will dies bei der Sitzung des Ältestenrats an diesem Donnerstag zum Thema machen.

Blumen als Zeichen der Entscheidung: Hier empfängt Lothar Bisky, Vorsitzender der Linken, die Gratulation für den Kandidaten seiner Partei, Peter Sodann. (Foto: Foto: AFP)

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte mit Blick auf Verzögerungen bei der Verkündung des Wahlergebnisses, es sei die Aufgabe des Bundestagspräsidenten, für den korrekten Ablauf der Wahl zu sorgen.

Lammert hätte das Wahlergebnis unmittelbar nach der Auszählung auch in Abwesenheit des Bundespräsidenten verkünden können. Oppermann machte aber deutlich, dass die SPD diese Frage nicht zum Thema einer großangelegten Auseinandersetzung machen will. "Ich werde das in angemessener Form ansprechen", sagte er.

In der SPD-Fraktionsspitze hatte es am Samstag zunächst keine Pläne für ein Nachspiel im Ältestenrat gegeben. Einige Abgeordnete hätten sich allerdings so empört gezeigt, dass man sich nun doch anders entschieden habe. Das Wahlergebnis war auch durch zwei Abgeordnete von SPD und CDU vor der öffentlichen Verkündung bekannt geworden.

Zudem hatten Saaldiener vorzeitig Blumen in das Plenum getragen, und eine Bläserkapelle war aufmarschiert, was die Delegierten der Bundesversammlung zutreffend als Zeichen für eine Entscheidung schon im ersten Wahlgang deuteten. Lammert wartete derweil vor dem Reichstag auf Bundespräsident Horst Köhler, der während der Stimmauszählung zu seinem Dienstsitz gefahren war.

In den Fraktionen von SPD und Union herrschte Unmut über die beiden Abgeordneten, die das Resultat über den Internetdienst Twitter bekannt gemacht hatten. Zum Umgang mit Handy und SMS gibt es allerdings keinerlei Verhaltensregeln für Abgeordnete - und damit auch keine Sanktionen.

Ein mögliches Verbot müsste der Ältestenrat beschließen. Oppermann sagte, ein solcher Vorfall werde sich "mit Sicherheit nicht mehr wiederholen". Ein Handy-Verbot für Mitglieder von Zählkommissionen lehnte er ab. Es sei üblich, dass diese Schriftführer ihre Fraktionsspitzen vor der offiziellen Bekanntgabe über Wahlergebnisse informierten.