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Bundesinnenminister:De Maizière hält Islamkonferenz für überholt

Antrittsbesuch de Maiziere im Bundespolizeipräsidium

De Maizière hält die Islamkonferenz in ihrer momentanen Form für nicht mehr sinnvoll.

(Foto: dpa)

Eigentlich soll die Islamkonferenz den Austausch zwischen Staat und Muslimen fördern. Doch muslimische Verbände kritisierten, dass das Konzept eher Misstrauen als Vertrauen schaffe. Innenminister De Maizière will die Konferenz jetzt nicht in der alten Form weiterführen.

Er will nicht weiter machen wie bisher: CDU-Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Deutsche Islamkonferenz nicht in der gewohnten Form fortführen. "Eine reine Wiederholung angesichts der Debatten in den vergangenen Jahren halte ich nicht für sinnvoll", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Große muslimische Verbände hatten in der Vergangenheit kritisiert, dass zu viele Themen der Konferenz sich um die innere Sicherheit im Land und eben nicht um religiöse Fragen drehten.

De Maizières will die Konferenz deswegen jetzt nicht einfach wiederholen, aber auch nicht komplett abschaffen: Er wolle die muslimischen Verbände in Deutschland noch im Januar zu einem Gespräch einladen, sagte der Innenminister. Dort sollen sie darlegen, was sie sich von einer eventuellen Fortsetzung erwarten und welche Themen sie selbst auf die Agenda einer solchen Runde setzen würden. Wenn es eine neue Konferenz geben sollte, müsse sie nicht unbedingt Islamkonferenz heißen: "Wie wir das nennen, müssen wir dann sehen".

Bei der Konferenz im vergangenen Jahr mit de Maizières Vorgänger Hans-Peter Friedrich (CSU) hatten sich muslimische Verbände über die inhaltliche Ausrichtung der Veranstaltung verärgert gezeigt und eine komplette Neustrukturierung gefordert. Sie bezeichneten die Konferenz als "ungeeignet" und "sinnlos".

Der Grünen-Politiker Volker Beck begrüßte nun, dass de Maizière "den Weg der Konfrontation und Beleidigung seines Vorgängers" verlasse und wieder den Dialog suche. Die Konferenz müsse seiner Meinung nach fortgesetzt werden.

2006 hatte der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Islamkonferenz ins Leben gerufen, um den Austausch zwischen Staat und Muslimen zu verbessern.

© Süddeutsche.de/dpa/ratz/sana

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