Finanzminister Wolfgang Schäuble hat seinen Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 fertiggestellt. Eine Arbeit für die Katz: Wie viel der Bund in Zukunft wofür ausgibt, entscheidet sich erst nach der Bundestagswahl. Dennoch lohnt ein Blick in das Zahlenwerk. Dort zeigen sich nämlich Stärken und Schwächen des Finanzministers Schäuble.
Dieser Politiker ist einerseits so solide, wie man es den Deutschen an sich nachsagt. Er wurde von der Konjunktur begünstigt, hat aber auch mit großem Einsatz die Kasse zusammengehalten. Im Gegensatz zu den Ausgabenorgien, die sich namentlich die Linke vorstellen kann, ist das sehr erfreulich. Zwischen beiden Positionen aber gibt es einen Mittelweg, den der Minister aus Prinzip ignoriert. Denn mit Blick auf die Zukunft müsste jetzt Geld eingesetzt werden, zur Entlastung der Leistungsträger und für Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Die 15 Milliarden Euro, die Schäuble als Spielraum beziffert, sind ein Witz.
Es ist Staaten nicht verboten, sich zu verschulden, im Gegenteil, das kann sogar sinnvoll sein - solange das Geld nicht einfach in neue Sozialausgaben geht, sondern die Voraussetzungen für mehr Wachstum schafft. Deutschland altert rapide, und es muss sich auf die radikal voranschreitende Digitalisierung vorbereiten. Dieser Herausforderung auszuweichen, ist fast so dumm, wie das Geld zum Fenster rauszuwerfen.