Brandenburg:Nein, nein, nein

Im Potsdamer Landtag lassen die Abgeordneten drei AfD-Kandidaten für den Vorsitz des Kulturausschusses durchfallen. Schon für die Besetzung von drei Sitzen im Landtagspräsidium hatte die Partei mehr als 20 Wahlgänge benötigt.

Bei der konstituierenden Sitzung des Kulturausschusses im Brandenburger Landtag sind drei Abgeordnete der AfD bei der Wahl zum Vorsitz durchgefallen. Als erster Kandidat erhielt Christoph Berndt am Mittwoch nur drei Ja-Stimmen der elf Mitglieder des Ausschusses. Vertreter von SPD, CDU, Grünen und Linken hatten bereits im Vorfeld erklärt, dass sie den Chef des rechtsgerichteten Vereins "Zukunft Heimat" nicht wählen würden. Auch die beiden anderen AfD-Abgeordneten in dem Ausschuss scheiterten anschließend bei ihrer Kandidatur für den Vorsitz: Fraktionschef Andreas Kalbitz und Felix Teichner. Die AfD hat für den Vorsitz das Vorschlagsrecht und ist mit diesen drei Abgeordneten in dem Gremium vertreten. Einstimmig gewählt wurde der SPD-Abgeordnete Ludwig Scheetz als stellvertretender Vorsitzender. Er wird zunächst die Sitzungen leiten. Die AfD habe die Möglichkeit, ihre Abgeordneten erneut vorzuschlagen oder andere Kandidaten in den Ausschuss zu entsenden, erklärte ein Sprecher der Landtagsverwaltung. Schon für die Besetzung von drei Sitzen im Landtagspräsidium hatte die AfD mehr als 20 Wahlgänge benötigt. 14 Kandidaten wurden wegen Verbindungen zur rechten Szene abgelehnt.

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