Brandenburg:Demo gegen Zuwanderung

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In Cottbus wird wieder gegen Fremde agitiert. Unterstützung kommt aus Dresdener Pegida-Kreisen. Zu Zwischenfällen kommt es während der Demonstration mit etwa 2000 Teilnehmern nach Polizeiangaben nicht.

Am Samstag haben in Cottbus erneut mehrere Tausend Menschen gegen Zuwanderung demonstriert. Nach Einschätzung von Beobachtern zog es mehr als 2000 Menschen auf den Altmarkt in der Stadtmitte. Der rechtsgerichtete Verein "Zukunft Heimat" als Veranstalter sprach von etwa 5000 Demonstranten. Die Polizei nennt in der Region generell keine Teilnehmerzahlen bei Demos.

Unter die Demonstranten mischten sich nach Polizeiangaben wie bei früheren Demonstrationen des Vereins einige Rechtsextreme. Zu den Rednern zählte der rechte Verleger Götz Kubitschek. Zudem war die AfD präsent. So sprach bei der Kundgebung der Abgeordnete Hansjörg Müller. Er stammt aus Bayern und ist einer der Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion.

In Cottbus hatte es zu Jahresbeginn Übergriffe von jugendlichen Flüchtlingen auf Einheimische und auch erneut Fälle von Gewalt gegen Migranten gegeben. Das brandenburgische Innenministerium verhängte angesichts der angespannten Lage einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge für Cottbus. Zugleich wurde die Polizeipräsenz in der Stadt massiv verstärkt. Zudem sind zehn zusätzliche Stellen für Sozialarbeiter in Cottbus ausgeschrieben worden. Zuletzt hatte sich die Lage beruhigt. Es gab keine weiteren Vorfälle.

Nach Einschätzung von Beobachtern war die Teilnehmerzahl der Demonstration am Samstag etwas geringer als bei der letzten Demonstration des Vereins "Zukunft Heimat" Anfang Februar. Der Aufruf zur Demonstration richtete sich explizit gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Teilnehmer riefen in Sprechchören: "Merkel muss weg!" Es ertönten auch Rufe wie "Volksverräter" und "Widerstand". Einige der Teilnehmer kamen dem Vernehmen nach aus anderen Teilen Brandenburgs sowie aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Berlin. Zwischenfälle blieben während der Demo nach Polizeiangaben aus.

Rechte Gruppierungen streben dem Vernehmen nach an, in Brandenburgs zweitgrößter Stadt mit rund 100 000 Einwohnern eine ähnliche Bewegung zu etablieren wie in Dresden mit der fremdenfeindlichen Pegida. Pegida-Chef Lutz Bachmann trat Anfang Februar auf einer Demo von "Zukunft Heimat" in Cottbus als Redner auf. Bei der Demo am Samstag war auf einem Plakat zu lesen: "Dresden grüßt Cottbus! Geballte Kraft durch Stimme! Wir rufen: Islam raus!"

© SZ vom 26.02.2018 / jsc, dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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