Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus, Florian Graf, hat bei der Universität Potsdam einen Antrag auf Aberkennung seines Doktortitels gestellt. Graf reagierte damit in einer offensichtlichen Flucht nach vorne auf Vorwürfe, er habe einen Teil seiner Dissertation abgeschrieben.
Am kommenden Donnerstag sollen die insgesamt 38 Mitglieder der CDU-Fraktion über den Verbleib ihres Vorsitzenden im Amt abstimmen. Nachdem sich führende Landespolitiker der CDU wie auch des sozialdemokratischen Koalitionspartners hinter Graf gestellt haben, gilt es als sicher, dass er das Votum übersteht.
Graf hatte 2010 eine Doktorarbeit über die Entwicklung der Berliner CDU nach dem Machtverlust 2001 eingereicht. Titel: "Der Entwicklungsprozess einer Oppositionspartei nach dem abrupten Ende langjähriger Regierungsverantwortung." Am vergangenen Freitag erklärte Graf dann, er habe "nach eingehender Prüfung in den letzten Wochen festgestellt, dass ich den an mich selbst gestellten Ansprüchen im Hinblick auf ein Standhalten meiner Dissertation in der Öffentlichkeit nicht gerecht geworden bin."
Er müsse "im Nachhinein feststellen, dass ich an einigen Stellen wissenschaftlich nicht fehlerfrei gearbeitet habe." Worin diese Fehler genau bestanden, teilte Graf nicht mit. Stattdessen informierte er die Öffentlichkeit darüber, dass er die Uni Potsdam um den Entzug des Doktorgrades gebeten habe.
"Ausreichender Schritt"
Nach Darstellung der Universität Potsdam waren bei einer Überprüfung von Grafs Arbeit Zweifel an der wissenschaftlichen Qualität der Dissertation aufgekommen. Daraus habe sich ein Plagiatsverdacht ergeben, zu dem Graf um eine Stellungnahme gebeten wurde, hieß es weiter. Daraufhin habe Graf um Entzug des Doktortitels gebeten. Der Promotionsausschuss der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät werde am kommenden Mittwoch über den Antrag entscheiden.
Berlins Innensenator und CDU-Vorsitzender Frank Henkel sprach Graf sein Vertrauen aus: "Florian Graf ist ein ausgezeichneter Fraktionsvorsitzender, und damit ist für mich die Debatte beendet." Neben Henkel stellten sich auch die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Cornelia Seibeld und Stefan Evers hinter ihren Chef. Der Vizepräsident des Abgeordnetenhauses, Andreas Gram (CDU), sagte der Berliner Morgenpost: "Ich lege seine Leistung als Fraktionschef zugrunde, und die ist hervorragend. Meine Solidarität hat er."
Auch der Koalitionspartner SPD hält Grafs Verhalten für angemessen. Der sozialdemokratische Fraktionschef Raed Saleh nannte den Antrag auf Entzug des Doktortitels einen "ausreichenden Schritt" und äußerte seinen Respekt. Er arbeite mit Graf gut zusammen. In den Oppositionsparteien Linke und Grüne wurde Grafs Vorgehen ebenfalls begrüßt, allerdings auch darauf gedrungen, dass er die Plagiatsvorwürfe klären solle.