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Berlin:Vom Bremser zum Retter

Bundesinnenminister Thomas de Maizières Meinungswandel zur Seenothilfe in Zitaten.

Von Antonie Rietzschel

100 000 Menschen hat die italienische Küstenwache innerhalb eines Jahres im Rahmen der Mission Mare Nostrum gerettet. Doch Mare Nostrum stand auch im Ruf, Schlepperbanden in die Hände zu spielen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière gehörte zu jenen, die diesen Standpunkt beharrlich vertraten. Im November 2014 wurde Mare Nostrum durch die Mission Triton ersetzt: Seither steht statt Seenotrettung nun die Grenzsicherung im Vordergrund. Zudem hat sich der Einsatzradius auf einen schmalen 30-Meilen-Streifen vor der italienischen Küste verringert. Der Internationalen Organisation für Migration zufolge ist die Zahl der Toten im Mittelmeer seit Jahresbeginn auf mehr als 1750 gestiegen - mehr als 30 Mal höher als im gleichen Vorjahreszeitraum. Nach der jüngsten Flüchtlingskatastrophe mit mutmaßlich mehr als 800 Toten sind Beobachter überzeugt: Weniger Rettung führt zu mehr Opfern. Eine Einsicht, die bei Thomas de Maizière spät eingesetzt hat, wie eine Auswahl von Zitaten zeigt:

9. Oktober 2014

"Mare Nostrum war als Nothilfe gedacht und hat sich als Brücke nach Europa erwiesen." Die aktuelle Strategie der EU sei "eine Art Beihilfe für das Vermögen von Menschenhändlern", sagte de Maizière auf einer Konferenz der EU-Innenminister.

8. Januar 2015:

Im SZ-Interview verneint der Innenminister die Frage, ob er die Einstellung von Mare Nostrum bereue. "Die Schlepper haben im vergangenen Jahr rund fünf Milliarden Euro mit ihrem kriminellen Treiben verdient. Solange es Mare Nostrum gab, konnten sie die italienische Marine massiv für sich nutzen." Sie hätten die Menschen in furchtbare Boote gesteckt und ins Meer geschickt. "Und noch als die Boote in libyschen Hoheitsgewässern waren, riefen sie die italienische Marine an, sie möge die Menschen doch retten. Mare Nostrum war gut gemeint und aus sehr menschlichen Motiven entworfen worden. Aber es war objektiv auch Beihilfe zum Schlepperwesen."

Mitte März 2015

Die Annahme, durch die Einstellung von Mare Nostrum würden weniger Flüchtlinge die gefährliche Reise über das Meer antreten, bewahrheite sich nicht: "Die Zahlen steigen - sowohl über das Mittelmeer wie auch die sogenannte Balkanroute", sagt Thomas de Maizière. Einen Monat zuvor war wieder ein Flüchtlingsboot vor Lampedusa gesunken. Mehr als 300 Menschen ertranken.

19. April 2015

"Jeder Tote ist einer zu viel. Jeder einzelne Fall ein schreckliches Schicksal", sagt Thomas de Maizière, nachdem bekannt wird, dass vor der libyschen Küste mindestens 700 Flüchtlinge ertrunken sind. Später wird die Zahl noch nach oben korrigiert. Wenige Tage zuvor war ein anderes Boot gekentert - bei dem Unglück kamen 400 Menschen ums Leben.

20. April 2015

Angesichts der jüngsten Flüchtlingskatastrophe fordern Oppositionspolitiker eine Neuauflage der Seenotrettungsmission Mare Nostrum. Der Sprecher von Thomas de Maizière sagt, der Innenminister sehe in der Seenotrettung kein Allheilmittel. Wenn eine Neuauflage von Mare Nostrum aber Teil eines Maßnahmenpakets wäre, "dann würde sich das Bundesinnenministerium dem nicht verschließen". Aus der zögerlichen Aussage wird wenig später ein klares Bekenntnis: Beim Treffen der Innen- und Außenminister der EU sagt de Maizière: "Die Seenotrettung muss erheblich verbessert werden, sie muss schnell organisiert und europäisch finanziert werden."

© SZ vom 22.04.2015
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