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Baden-Württemberg:Günther Oettinger und der "Fettnapf-ICE"

Er regiert ein reiches Bundesland, er kennt sich aus mit Finanzthemen und hat gesellschaftspolitisch zeitgemäßere Ansichten als Roland Koch. Oettinger könnte so stark sein wie kaum jemand in der Union. Er ist aber so schwach wie kaum ein anderer.

Am Ende musste Günther Oettinger lachen, weil man bei solchen Veranstaltungen lachen muss. Das gehört zum Programm. Am Dienstagabend bekam der Ministerpräsident von Baden-Württemberg in Tübingen die "Narrenschelle" der Schwäbisch-Alemannischen Narrenvereinigung verliehen, die Laudatio hielt der frühere Grünen-Politiker Rezzo Schlauch, ein Freund von Oettinger, der ihm bescheinigte, der "Narr des Jahres" zu sein. "Der Tritt in den stinknormalen Fettnapf ist doch wirklich dein Metier", sagte Schlauch.

Günther Oettinger erhält Besuch von den Hexen aus Bräunlingen in seinem Amtssitz, der Stuttgarter Villa Reitzenstein.

(Foto: Foto: dpa)

Am Mittwoch waren die Narren dann im Staatsministerium und reimten: "Bitte, Oettinger, erlös uns von diesen Qualen und denk dran, bald sind wieder Wahlen". Und wieder musste Günther Oettinger lachen. Bei solchen Veranstaltungen, wird oft heftig übertrieben, werden die Schwächen und Ausrutscher von Personen überzeichnet. Bei Günther Oettinger war es eher so, dass man nur auflisten musste, was ihm im vergangenen Jahr so passiert ist: Filbinger-Rede, öffentlicher Ehekrach, die Verabschiedung seines Finanzministers und so weiter. Da kann man lachen, muss man aber nicht.

Kein Merz-Nachfolger

Günther Oettinger ist nun seit April 2005 Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Anfangs galt er als möglicher Nachfolger von Friedrich Merz, dem sogenannten Finanzexperten der CDU, der gerade begann, sich selbst zu demontieren. Oettinger ist nicht der neue Merz geworden. Niemand wurde der neue Merz, es blieb einfach eine Lücke.

Aber damals war Oettinger zumindest noch im Gespräch, heute fragt kaum jemand, ob Oettinger nicht in die Position vorstoßen könnte, die sich durch die Wahlniederlage von Roland Koch anbietet. Rein formal gesehen wären die Voraussetzungen da, könnte Oettinger einer der starken Landesfürsten werden, die es in der CDU lange gab, deren Wort in Berlin Gewicht hat: Der 54-Jährige ist Ministerpräsident eines großen Flächenlandes mit beeindruckender Wirtschaftskraft und hat bei der Landtagswahl 2006 ein gutes Wahlergebnis erzielt.

Er kennt sich aus mit Finanzthemen und hat gesellschaftspolitisch vielleicht zeitgemäßere Ansichten als Roland Koch. Oettinger könnte so stark sein wie kaum jemand in der Union. Er ist aber so schwach wie kaum ein anderer. Beim Fasching nannte man ihn den "Fettnapf-ICE".

Lesen Sie auf Seite 2, in welche Fettnäpfchen Oettinger außerhalb der Kernarbeitszeit tritt

Günther Oettinger und der "Fettnapf-ICE"

Auch nach fast drei Jahren an der Spitze von Baden-Württemberg vermittelt Oettinger oft ein Bild, als habe er gerade begonnen mit dem Regieren, als probiere er dieses und jenes mal, als müsste er sich noch finden. Manchmal aber hat man den Eindruck, als entferne er sich immer weiter von sich selbst. Als verliere sich da einer auf der Suche nach dem Ministerpräsidenten in sich.

Auch bei vielen Kollegen im Kabinett herrscht nach wie vor Unklarheit, wer Oettinger eigentlich ist. Es gibt zumindest zwei Seiten. Da ist einmal der Günther Oettinger, der sich ständig selbst kontrolliert, der mit den verspannten Gesichtsmuskeln. Als es vor drei Jahren darum ging, Erwin Teufel abzulösen, sagten viele aus dem Oettinger-Lager, es müsse nun endlich Schluss sein mit den hölzernen Auftritten Teufels, mit dieser ganzen Biederkeit.

Frischer Wind müsse her in Baden-Württemberg. Mittlerweile muss man aber sagen, dass Günther Oettinger höchstens einmal kurz durchgelüftet hat. Seine Auftritte erinnern manchmal durchaus an den Vorgänger, an das hölzerne. "So schnell wie möglich, so gründlich wie sinnvoll", sagte er vor wenigen Tagen zu einer anstehenden Entscheidung. Das war reinster Teufel-Sprech.

Der andere Oettinger ist "außerhalb der Kernarbeitszeit" zu besichtigen, so hat er es kürzlich selbst formuliert. Dann merkt man ihm die Sozialisation in Junger Union und Studentenverbindung an: Auf mehreren Geburtstagsfeiern nannte er Freunde schon "Weltmeister im Seitensprung". Seine beste Rede hielt er nicht im Parlament, sondern auf dem 60. Geburtstag von Rezzo Schlauch.

Sehr locker kann er dann sein, so locker, dass der steife öffentliche Oettinger vielleicht glaubt, den lockeren privaten kontrollieren zu müssen. Manchmal geht es aber einfach mit ihm durch. Auf einer Pressekonferenz in der vergangenen Woche, als er zur Zukunft seines geachteten Finanzministers Gerhard Stratthaus gefragt wurde, sagte Oettinger, er könne sich gut vorstellen, dass dieser künftig "ehrenamtliche Aufgaben" übernimmt.

In der CDU hat ihm das einigen Ärger eingebracht, weil man so einen verdienten Mann doch nicht verabschieden könne. Stratthaus wird seitdem fast wie ein Märtyrer gefeiert und Oettinger stand wieder als Tölpel da, der einen Finanzminister feuert, der es schaffte, dass Baden-Württemberg seit langem mal wieder keine neuen Schulden macht, sogar alte abzahlt. Dass Stratthaus' Ablösung im Mai 2006 erstmals verkündet wurde, dieser die Jahre unter Teufel auch fleißig Schulden gemacht hatte und erst seit Oettinger auf Konsolidierungskurs ist, ging dabei etwas unter. Wie manches andere auch.

Er hat aber manches angegangen, was überfällig war, machte dem konservativen Teil der CDU im Land klar, dass mehr Kinderbetreuung kein Werk des Teufels ist und hat das Milliardenprojekt Stuttgart 21 auf den Weg gebracht, die Untertunnelung des Stuttgarter Bahnhofes mit Schnellbahnstrecke nach Ulm.

Lesen Sie auf Seite 3, wie sonderbar es in Oettingers Terminkalender zugeht.

Günther Oettinger und der "Fettnapf-ICE"

"Gigant des Details"

Oettinger ist aber trotz dieser Erfolge seit dem Beginn seiner Amtszeit in der Defensive. Er hat, dass sagen viele in der CDU, wahrscheinlich mehr Begabung als Christian Wulff, was ihm fehlt ist das Talent zum Staatsschauspieler. Er sei "ein Gigant des Details", sagt ein CDU-Minister. Und weil er alles selber machen will, aber nicht kann, werden die größeren Erfolge von Kleinigkeiten überdeckt, von handwerklichen Fehlern.

Im Staatsministerium stapeln sich die unerledigten Dinge, weil der Ministerpräsident wieder irgendwo ein Grußwort spricht. Bei ihm besteht ein direkter Zusammenhang zwischen den Baustellen auf den Autobahnen des Landes und denen in der Regierungszentrale. Das mag banal klingen und leicht lösbar, das ist es aber nicht. Viele in der Partei haben schon auf Oettinger eingeredet, lieber weniger zu machen, und das dann richtig, zwischen wichtig und unwichtig zu unterscheiden. Mittlerweile macht Oettinger das meiste einfach alleine.

Ein ihm wohlgesonnener, führender Mann aus der CDU erzählte einmal, wie das bei Oettingers Gewichtung der Termine laufe. Da feiere die Freiwillige Feuerwehr in Hintertupfingen ihr 100-Jähriges Jubiläum und ist stolz, verkünden zu können, dass nicht nur der Innenminister zu diesem freudigen Anlass kommen werde, sondern auch der Ministerpräsident.

Daraufhin rufe er, der führende Mann aus der CDU, bei der Feuerwehr an, und sage, sie müssten sich mit dem Innenminister begnügen, der Landesvater könne schließlich nicht überall sein. Wenige Tage später spricht Oettinger dann auf dem Empfang der Freiwilligen Feuerwehr in Hintertupfingen, weil die den Ministerpräsidenten einfach wieder eingeladen hat und der nicht nein sagen konnte.

Am Ende, so lautet ein Spruch in der Regierungszentrale, bekomme der bei Oettinger Recht, der ihn als Letzter anrufe. In guten Zeiten mag das als eine Fähigkeit zum Kompromiss durchgehen. Bei Oettinger hat aber man immer das Gefühl, es könne so kommen, aber auch genau das Gegenteil eintreten. Er hätte so wichtig werden können, wie es Koch einst war. Derzeit ist er aber eher dabei, an sich selbst zu scheitern.