Australien:USA nehmen Flüchtlinge auf

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Auf Nauru herrschen laut UN menschenunwürdige Zustände. (Foto: Eoin Blackwell/AP)

Migranten aus den australischen Insel-Lagern dürfen in die USA übersiedeln, kündigte der australische Premier Malcom Turnbull an.

Von Reuters, AFP, KNA, Canberra

Die USA nehmen Flüchtlinge auf, die vergeblich versucht hatten, nach Australien zu gelangen. Flüchtlinge aus den Lagern der zu Papua-Neuguinea gehörenden Insel Manus und im Inselstaat Nauru könnten nach einem Abkommen mit Washington in die USA übersiedeln, sagte der australische Premier Malcom Turnbull am Sonntag. In den Lagern sind derzeit 1200 Menschen untergebracht, viele von ihnen seit mehr als drei Jahren. Unklar blieb, wie viele Flüchtlinge die USA aufnehmen. Turnbull betonte, dass dies eine "einmalige Vereinbarung" sei und nur die aktuell in den Lagern untergebrachten Migranten betreffe. Neuankömmlinge würden nicht berücksichtigt. "Unsere Priorität ist, Frauen, Kinder und Familien umzusiedeln", sagte er. Migranten, die nicht in ein Drittland wie die USA übersiedeln oder nach Hause zurückkehren wollten, erhielten ein 20-jähriges Visum für Nauru, aber keine finanzielle Unterstützung, sagte Einwanderungsminister Peter Dutton.

Zu weiteren Details über die Vereinbarung mit der scheidenden US-Regierung von Präsident Barack Obama äußerte sich Turnbull nicht. Die Mehrheit der Flüchtlinge in den australischen Lagern stammt aus muslimischen Ländern wie Afghanistan oder dem Irak. Der künftige US-Präsident Donald Trump hatte sich im Wahlkampf gegen die Aufnahme von Flüchtlingen und für ein totales Einreiseverbot für Muslime ausgesprochen. Turnbull konnte daher keine Angabe dazu machen, ob die Vereinbarung nach dem Amtsantritt Trumps Bestand haben werde.

Er erwarte aber in den kommenden Tagen Vertreter des US-Heimatschutzministeriums zu Gesprächen.

Australien nimmt zur Abschreckung von Schleppern seit 2013 keine Bootsflüchtlinge auf und bringt sie stattdessen in Auffanglagern auf Inseln im Pazifik unter. Sie haben keine Chance, nach Australien zu gelangen, selbst nach einer positiven Entscheidung über den Asylantrag durch die Einwanderungsbehörde. Die Vereinten Nationen und Menschenrechtsorganisationen haben wiederholt die schlechten und unsicheren Bedingungen sowie Kindesmisshandlungen in den Lagern kritisiert. Papua-Neuguinea will das dortige Lager schließen. Das auf Nauru soll fortbestehen. Für den kleinen Inselstaat im Pazifik ist das Lager die wichtigste Einnahmequelle. Dennoch wurde den Flüchtlingen dort angeboten, auf freiwilliger Basis nach Kambodscha umzusiedeln. Die Flüchtlinge auf Manus sollten nach ursprünglichen Plänen in Papua-Neuguinea eingebürgert werden. Das höchste Gericht des Inselstaats kippte jedoch dieses Jahr das Abkommen zwischen den Regierungen in Port Moresby und Canberra als Verstoß gegen die Verfassung.

© SZ vom 14.11.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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