Australien:Terrorverdächtigen droht Pass-Entzug

Lesezeit: 1 min

Australien will Bürgern mit Doppel-Nationalität ihren australischen Pass entziehen, wenn sie unter Terrorverdacht stehen.

Von Urs Wälterlin, Canberra

Australier mit doppelter Staatsangehörigkeit könnten ihren australischen Pass verlieren, wenn sie des Terrorismus verdächtigt werden. Der australische Premierminister Tony Abbott hat am Dienstag die Einführung eines entsprechenden Gesetzes angekündigt. Demnach soll der Einwanderungsminister nach eigenem Ermessen die Staatsbürgerschaft aberkennen, wenn ein Doppelbürger eine terroristische Vereinigung unterstütze oder verdächtigt werde, sie zu unterstützen. Etwa 100 Australierinnen und Australier werden Abbott zufolge verdächtigt, mit Terrorgruppen wie dem Islamischen Staat (IS) im Irak und Syrien zu kämpfen. Mehrere in Sydney und Melbourne aufgewachsene Männer waren dabei fotografiert worden, wie sie in den von der Terrormiliz kontrollierten Gebieten deren Parolen verbreiteten. Ein Mann war gefilmt worden, als er in Anwesenheit seines minderjährigen Sohnes die Köpfe enthaupteter Gegner als Trophäen präsentierte. Die neue Regel solle aber auch für Menschen gelten, die im Namen von Terrororganisationen Anschläge in Australien verübten. Im Dezember hatte ein gebürtiger Iraner in Sydney stundenlang Geiseln in einem Café genommen und dies als IS-Aktion ausgegeben.

Wie Abbott meinte, solle die Regierung auch dann die Staatsbürgerschaft entziehen können, wenn Verdächtige nicht wegen eines Verbrechens verurteilt worden seien. Dieser Beschluss werde nun juristisch überprüft. Australien hat das Ausreisen in Gebiete unter Strafe gestellt, die vom Islamischen Staat kontrolliert werden. Etwa die Hälfte aller australischen Terror-Kämpfer verfüge über eine doppelte Staatsbürgerschaft, meinte Abbott.

Berichten der Tageszeitung Sydney Morning Herald zufolge wollte die Regierung das Aberkennen der Staatsbürgerschaft auch auf Australier ausdehnen, die keine zweite Staatsangehörigkeit haben. Dieser Schritt sei aber von mehreren prominenten Mitgliedern der Regierung abgelehnt worden, unter ihnen Außenministerin Julie Bishop. Angeblich stehen mehrere Kabinettsmitglieder dem gesamten Vorstoß kritisch gegenüber.

© SZ vom 27.05.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: