Außenansicht Mut zum Experiment

Benjamin Höhne, 39, ist stellvertretender Leiter des Instituts für Parlamentarismusforschung in Halle/Saale.

(Foto: Iparl)

Die großen Parteien leiden an Mitgliederschwund. Sie müssen dringend neue Wege gehen, um Menschen zu begeistern.

Von Benjamin Höhne

Fast überall in Europa sind politische Parteien in der Defensive. Ihre Mitgliederzahlen befinden sich im Sinkflug, ein Ende scheint nicht absehbar zu sein. Die gesellschaftliche Abwendung von den Parteien nährt pessimistisch gesehen die Vermutung, dass sie in Zukunft als Organisationen auf Mitgliedschaftsbasis verschwinden könnten. Man kann die Lage aber auch optimistischer betrachten: Es muss so nicht kommen. Mitgliederparteien können durchaus überleben, wenn auch geschrumpft. Allerdings sollten sie mehr mit der Zeit gehen und sich experimentierfreudiger zeigen.

Nun ist der Blick in die Zukunft immer spekulativ, selbst für die empirische Sozialwissenschaft mit ihrem ausgefeilten Methodenrepertoire. Dennoch lassen sich auf Grundlage der Mitgliederentwicklung in der Vergangenheit relativ belastbare Aussagen über die Zukunft politischer Parteien als Mitgliederorganisationen treffen. Welches Szenario wahrscheinlicher ist - das des Verschwindens oder das der Normalisierung - lässt sich mittels einer sogenannten Zeitreihenanalyse für die beiden großen Parteien in Deutschland, also die SPD und die CDU, bis zum Jahr 2030 prognostizieren.

Sieht man sich zunächst einmal die Mitgliederzahlenentwicklung aller im Bundestag vertretenen Parteien im historischen Verlauf an, zeigen sich Konjunkturzyklen. Ein erster Höhepunkt wurde Mitte der Siebzigerjahre erreicht, ein zweiter kurz nach der deutsch-deutschen Wiedervereinigung. In der Boomphase seit Ende der 1960er-Jahre konnten die Parteiverantwortlichen 800 000 Neumitglieder begrüßen, die sich auf die Unionsparteien, SPD und FDP verteilten, ab 1980 zudem noch auf die Grünen. Die Gesamtzahl der Parteimitglieder erhöhte sich binnen 15 Jahren von rund 1,15 Millionen im Jahr 1968 auf 1,94 Millionen.

Seither allerdings sinkt der Mitgliederbestand beinahe stetig. Darüber kann auch der vereinigungsbedingte kurze Boom nicht hinwegtäuschen, der bereits binnen weniger Jahre wieder abgetragen wurde. Seither gelingt es den Parteien nicht mehr, ausreichend neue Mitglieder zu werben, um die Austritte und die ansteigenden Todeszahlen einer alternden Parteimitgliedschaft auszugleichen. Zu Beginn dieses Jahres zählten die inzwischen sechs Bundestagsparteien nur noch 1,23 Millionen Mitglieder. Darunter gehören knapp 30 000 der neu hinzugekommenen AfD an.

Die sich schon länger verändernden gesellschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen haben auch die Neigung der Bürger, in Parteien einzutreten, spürbar beeinträchtigt. Die Individualisierung und der Wertewandel haben dazu geführt, dass sich in der Gesellschaft die Formen und die Vorlieben der politischen Beteiligung verändert und verlagert haben.

Plakate kleben kann Spaß machen, viel mehr aber auch nicht

Wenn überhaupt, engagieren sich Bürger lieber unkonventionell und themenbezogen, jedenfalls häufiger jenseits der Parteien. Gerade Jugendliche unterzeichnen eher eine Onlinepetition, als sich dem Ortsverband der SPD oder der CDU anzuschließen. Die einstmals hohe Anerkennung des parteipolitischen Engagements ist einer ausgeprägten Distanz gewichen.

Im kommenden Jahrzehnt wird deshalb mit einem weiteren, teils beschleunigten Abschmelzen des Mitgliederstamms zu rechnen sein. Bevor es zu einer Normalisierung kommen kann, ist der Überhang abzutragen, der sich infolge des außergewöhnlichen Zuflusses seit Mitte der 1970er-Jahre eingestellt hat. Dies wird allerdings schneller vonstattengehen als gemeinhin angenommen. So zeigt die Schätzung bis zum Jahr 2030, dass sich die CDU bis dahin gegenüber dem Stand von Ende 2016 um 150 000 Mitglieder dezimieren könnte. Ihr dürften dann nur noch 277 600 Mitglieder angehören.

Noch dramatischer fällt die Aussicht für die SPD aus. Sie wird sich bis in zwölf Jahren bei geschätzten 205 000 Mitgliedern mehr als halbiert haben. Selbst die unwahrscheinliche Obergrenze der Prognose sähe im optimistischen Fall nur noch 264 000 Mitglieder vor. Damit stellt sich nicht nur die Frage, ob eine lebendige Parteiarbeit in der Fläche überhaupt noch möglich ist, sondern ganz generell, über welchen Rückhalt in der Gesellschaft die Parteiendemokratie dann noch verfügen wird.

Aber wo Schatten ist, da ist auch Licht; selbst eine düstere Zukunftsperspektive hat helle Seiten. Nach dem Abschmelzen des Mitgliederbergs dürften sich nämlich die Umfänge der Ein- und Abgänge angleichen. Blickt man auf deren Verhältnis, zeigt sich, dass die Beitritte tendenziell nicht so stark absinken wie die Abgänge. Schon jetzt sind Letztere wesentlich durch Sterbefälle bedingt, die in den kommenden Jahren zwar noch mehr zu Buche schlagen, aber dann nachlassen werden. Längerfristig besteht somit Hoffnung, dass sich die Parteien auf niedrigem Niveau durch einen steten Zustrom an Neumitgliedern stabilisieren.

Dies mag paradox klingen, ist der negative Mitgliedertrend doch in übergeordnete Entwicklungen eingebettet, auf die Parteien selbst so gut wie keinen Einfluss haben. Berücksichtigt man aber, dass es immer karriereorientierte Mitglieder geben wird, die um attraktive Ämter und Mandate konkurrieren, scheint eine Art organisatorisches Existenzminimum gesichert. Nur, sollen Parteien zu Postenvergabeanstalten verkümmern?

Parteiarbeit ist eine mühsame und voraussetzungsvolle Form des bürgerschaftlichen Engagements, egal wie es Parteistrategen in ihren Reformpapieren auch drehen und wenden. Wer innerparteilich etwas bewirken will, sollte Gefallen am Parteileben finden. Wo also ansetzen? Mitglieder brauchen das Gefühl, innerhalb ihrer Organisation wirksam zu sein. Plakate kleben kann Spaß machen, viel mehr aber auch nicht. Reformpotenzial bieten zum Beispiel die Kandidatenaufstellungen zu Wahlen. Zum einen sollte jedes Mitglied mitentscheiden und zum anderen zwischen mindestens zwei Bewerbern auswählen können. Man sollte meinen, dies sei selbstverständlich, ist es aber nur selten. Über die innere Organisation hinaus wird es zukünftig noch mehr darauf ankommen, zur Gesellschaft hin offene Mitwirkungskanäle zu schaffen.

Einfache Rezepte gibt es nicht. Umso wichtiger ist Experimentierfreude, für die der am Föderalismus angelehnte Aufbau der Parteien gute Voraussetzungen bietet. Nur durch mehr Inklusion im Inneren und mehr Öffnung nach außen werden die Parteien ihre für die Parteiendemokratie so elementare Brückenfunktion nicht nur auf dem Papier, sondern auch tatsächlich weiterhin ausüben können.