Diese trostlosen Zeilen stammen aus dem "Futuristischen Manifest" von Filippo Tommaso Marinetti: "Wir wollen den Krieg verherrlichen - diese einzige Hygiene der Welt -, den Militarismus, den Patriotismus, die Vernichtungstat der Anarchisten, die schönen Ideen, für die man stirbt, und die Verachtung des Weibes. Wir wollen die Museen, die Bibliotheken und die Akademien jeder Art zerstören." Der Text wurde im Jahr 1909 veröffentlicht. Am 31. Mai dieses Jahres habe ich ihn wieder gelesen, gerade als Professor Conte beauftragt wurde, Italiens neue Regierung zu bilden. Zu Marinettis Zeiten widmete der italienische Corriere della Sera den Kriegsgedichten Gabriele D'Annunzios ganze Seiten; getragen von der Stimmung der Mittelschicht schrieb der Autor Giovanni Papini: "Die Zukunft (...) braucht Blut, Menschenopfer und Gemetzel."
Ich will die Wahl Contes nicht mit den zitierten Hymnen an die Barbarei vergleichen. Der italienische Ministerpräsident Conte ist ein geachteter Professor, und genau das schränkt ihn ein: Er ist ein Techniker ohne politische Erfahrung. Conte lässt sich offensichtlich von seinem auf allen Kanälen präsenten Vize-Premier Salvini und dessen medienwirksamer Ideologie beeinflussen. Matteo Salvini, auch Innenminister und Lega-Chef, verherrlicht den Militarismus; wenn er könnte, würde er die Wehrpflicht wieder einführen. Er glorifiziert die italienische Vergangenheit und den Patriotismus. Auf Kundgebungen trägt er gerne ein T-Shirt mit dem Slogan "Italiener zuerst", er sperrt freudig die Häfen für Migranten und prangert jeden Tag in den sozialen Netzwerken Verfehlungen junger Farbiger an. Die Fünf-Sterne-Bewegung hat sich von einer Partei aus der skandalumwölkten Politkaste ködern lassen, an der sie selbst stets Anstoß nahm.
Ich komme nicht umhin, hier die Tragödie von Genua zu erwähnen, bei der am 14. August 43 Menschen ihr Leben verloren und viele weitere ihr Zuhause. Statt Mitgefühl zu zeigen und den Betroffenen Hilfe anzubieten, setzte Matteo Salvini auf den Volkszorn und präsentierte den nächstbesten Sündenbock: die Familie Benetton, die einen Anteil von 30,25 Prozent an Atlantia hält. Zu dieser Holding gehört Autostrade per l'Italia, Betreiber der eingestürzten Brücke. Einmal mehr wirkte Salvini wie ein Trump für Arme. Prompt reagieren, einen Schuldigen ausmachen, ein Feindbild liefern, auf das man seine Wut projizieren kann. Das gefällt all denen, die sich abreagieren müssen.
Auf das Unglück von Genua angesprochen, sagte Salvini am Folgetag um 12 Uhr in einem Fernsehinterview: "Nach Genua fahren wir heute Nachmittag. Unterdessen können wir den Italienern an diesem traurigen Mariä Himmelfahrt mitteilen, dass in den vergangenen zwei Monaten 30 000 Migranten weniger ins Land gelangt sind."
Die schnelle Lösung nach dem Brückeneinsturz heißt: Autobahnen verstaatlichen. Schade, dass ausgerechnet die Lega die Privatisierung weiter vorantrieb und im Mai 2008 für ein Gesetz stimmte, das die Autobahnkonzessionen neu regelte.
Arbeitsminister Luigi Di Maio trat bisher gemäßigt auf, damit hob er sich ab. Jetzt beschränkt er sich auf das Beobachten, aus heiklen Themen wie der Migration hält er sich raus: Nie zuvor sind im Verhältnis so viele Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken wie in den vergangenen Monaten. Trotzdem wird so getan, als ob die Menschen aus einer Laune heraus übers Meer fahren, als ob sie ohne Erlaubnis verreisen wollten und wegen ihres Leichtsinns bestraft würden. Ich schäme mich, Italiener zu sein. Ich möchte mich als Europäer fühlen, noch bevor ich mich als Italiener fühle - das wird wohl ein Traum bleiben.
Verkehrsminister Danilo Toninelli scheint die Menschenrechte mehr zu respektieren als viele seiner Regierungskollegen. Er hat jedoch offenbar Angst vor einem Bruch mit der Lega, der das Ende des gelb-grünen Regierungsbündnisses bedeuten würde.
Migration ist ein schwieriges Thema, ganz Europa muss sich darum kümmern. Aber das Problem zu lösen, indem man Menschen ertrinken lässt oder deren Ertrinken androht, ist so, als ob man Jugendliche ermordet, um die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Diese Art von Politik scheint gut in einer Gesellschaft zu funktionieren, die nur an schnellem Gewinn interessiert ist. Die Umfragen bestätigen das Regierungsbündnis nach wie vor, ganz besonders die Lega. Es hat sich schon immer gelohnt, die niederen Instinkte der Mittelschicht zu wecken und zu legitimieren. Dadurch fühlt man sich mächtig. Warum nur sind wir Menschen so leicht zu durchschauen, so beeinflussbar und gefährlich?
Das wahre Problem Italiens ist trotz alledem nicht Salvini und schon gar nicht die Fünf-Sterne-Bewegung, vielmehr ist es das Fehlen einer integren Alternative. Wie der Philosoph Tzvetan Todorov in seinem Buch "Les ennemis intimes de la démocratie" schreibt, wird heute "die Demokratie nicht von außen bedroht, von denjenigen, die sich ihre Feinde nennen, sondern aus dem Inneren heraus, von Ideologien, Bewegungen und Machenschaften, die behaupten, demokratische Werte zu verteidigen". Wegen der Mitte-links-Parteien ist es salonfähig geworden, die Demokratie abzulehnen. (Den jüngsten Umfragen zufolge liegt der Partito Democratico bei weniger als 15 Prozent). Die Bürger begehren gegen diese neue Form der linken Aristokratie auf, die grundlegend zu dem Erstarken der Rechten beigetragen hat. Weil die italienischen Mitte-links-Parteien nur einen Teil der Gesellschaft widerspiegeln, sind sie nicht vertrauenswürdig, so lautet die simple Erklärung.
Jedes Mal, wenn die italienische Linke gegen die Regierung vorgeht, verschafft sie ihr weitere Zustimmung. Die Rechten machen es wie die Surfer: einfach den richtigen Moment abwarten, um den Hass wie eine Monsterwelle zu reiten, die alle Dörfer am Ufer ausmerzt.
Das universalistische Ideal hat sich aufgelöst, nach der Ernüchterung herrscht degenerierter Moralismus. In der Öffentlichkeit gilt die Linke nun als Partei des Sammelns und Lagerns. Nur für wenige Themen erwärmen sich linke Politiker regelmäßig und es ist kein Zufall, dass eines davon die bedingungslose Aufnahme ist, dabei kein Wort zur Organisation. So wird die aktuelle Linke als Partei des Sammelns und Lagerns aussortierter Menschen wahrgenommen; die regierenden Rechten stehen für Saubermachen und Abfallentsorgung. Egal wo der produzierte Müll landet, wichtig ist, dass er verschwindet aus den Augen der anständigen Bürger und der Touristen, die von weit her kommen und bereit sind, ihren Kaffee teuer zu bezahlen.
Übersetzt von Karina Jais.