Armenien:Oppositionsführer Paschinjan zum Regierungschef gewählt

Armenische Opposition organisiert neue Massenproteste

Der 42-jährige Paschinjan hatte vor einer Woche nicht genügend Stimmen bekommen.

(Foto: dpa)
  • Wie bereits vor einer Woche war Paschinjan der einzige Kandidat für den Posten.
  • Die Wahl des 42-Jährigen war zuletzt am Widerstand der Republikanischen Partei gescheitert.
  • Paschinjan führt seit Mitte April friedliche Straßenproteste in der Ex-Sowjetrepublik an.

Das armenische Parlament hat in einem zweiten Anlauf Oppositionsführer Nikol Paschinjan zum Regierungschef gewählt. Wie bereits vor einer Woche war er der einzige Kandidat für den Posten. Die Wahl des 42-Jährigen war zuletzt am Widerstand der Republikanischen Partei gescheitert, die mit 58 Sitzen die stärkste Fraktion bildet. In der zweiten Abstimmung blockierte die Partei ihn nicht mehr.

Tausende Menschen hatten sich im Zentrum der Hauptstadt Eriwan versammelt. Sie verfolgten dort die Debatte, die auf riesigen Bildschirmen live übertragen wurde. Hätte Paschinjan nicht die erforderlichen 53 Stimmen erreicht, wäre der Verfassung zufolge eine Neuwahl erfolgt.

Paschinjan führt seit Mitte April friedliche Straßenproteste in der Ex-Sowjetrepublik an. Mit der sogenannten Samtenen Revolution wurde Ministerpräsident Sersch Sargsjan zum Rücktritt gezwungen.

Auslöser für den Unmut der Armenier war der Versuch Sargsjans gewesen, nach zwei Amtszeiten als Präsident seine Herrschaft auf dem Posten des Ministerpräsidenten auf unbegrenzte Zeit zu verlängern. Bevor die Armenier 2015 darüber abstimmen durften, die wichtigsten Vollmachten des Präsidenten auf den Regierungschef zu übertragen, hatte der 63-Jährige versprochen, kein weiteres Amt an der Spitze des Staates anzustreben.

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