Ermittlungen nach Demo-Zug

Nach mutmaßlich judenfeindlichen Parolen bei einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin hat der polizeiliche Staatsschutz Ermittlungen wegen Volksverhetzung aufgenommen. Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) verurteilte nach dem Bekanntwerden der Vorwürfe antisemitische Drohungen und Äußerungen: "Hass hat in unserer Gesellschaft nichts zu suchen", betonte sie am Montag auf Twitter. Im Rahmen der Ermittlungen werde Videomaterial ausgewertet, teilte eine Polizeisprecherin mit. Ihren Angaben zufolge hatten am Samstag in Berlin in den Stadtteilen Kreuzberg und Neukölln etwa 500 Menschen in Solidarität mit den Palästinensern und gegen Israel demonstriert. Dabei seien 250 Polizeibeamte im Einsatz gewesen. Die Dokumentations- und Analyseplattform "Democ" berichtete am Sonntag, auf der Demonstration seien israelfeindliche, antisemitische und gewaltverherrlichende Parolen gerufen worden. Hintergrund des Protestzugs seien unter anderem die anhaltenden Konflikte um die Al-Aksa-Moschee in Jerusalem gewesen. "Democ" veröffentlichte auf Twitter Videomaterial, das die Demonstration zeigen soll. Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, verurteilte mit scharfen Worten die Demonstranten. Sie missbrauchten Deutschlands Freiheiten und riefen ohne Hemmung zur Vernichtung Israels und der Juden auf, erklärte er am Sonntagabend auf Twitter.