Scheuer sieht sich als "Fahrradminister"

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die Straßenverkehrsordnung (StVO) zugunsten von Radfahrern reformieren. Wie die Bild-Zeitung berichtet, plant das Ministerium eine Reihe von Änderungen, die den Straßenverkehr für Radfahrer sicherer und angenehmer machen. Schon im April hieß es, dass das Verkehrsministerium 2019 Mittel in Höhe von etwa 200 Millionen Euro für den Radverkehr bereitstellen wolle. Unter anderem soll es in Zukunft für Radler den für Autofahrer seit Jahren etablierten grünen Pfeil beim Rechtsabbiegen geben. Radler sollen außerdem künftig nebeneinanderher fahren dürfen, solange der übrige Verkehr dadurch nicht behindert wird. Außerdem ist für Autos ein generelles Halteverbot auf Fahrradwegen vorgesehen. Auch soll das Parken bis zu fünf Meter vor Kreuzungen und Einmündungen verboten werden, um die "Sicht zwischen Straße und Radweg" zu verbessern, wie es in dem Entwurf heißt. In der Bild betonte der Verkehrsminister, dass er auch "Fahrradminister" sei. "Das Fahrrad ist gleichberechtigter Teil des Straßenverkehrs", so Scheuer. Das müsste sich auch in der StVO widerspiegeln. Seine Pläne sollen im Sommer mit den anderen Ministerien abgestimmt und mit Experten beraten werden, so dass die Verordnung baldmöglichst in Kraft treten kann.