Niedersachsen: Sperre für Rüpel-Gemeinderat

Ein Lokalpolitiker beleidigt seine Kollegen, hält die Ratsarbeit eh für "Affentheater" und lässt sich auch von dreißig Tagen Gefängnis nicht beirren. Jetzt darf er sechs Monate lang an keiner Sitzung teilnehmen.

Der Gemeinderat des niedersächsischen Ortes Wieda (Kreis Osterode) hat in einem ziemlich beispiellosen Schritt ein lästiges Mitglied einfach für sechs Monate gesperrt. Der 80-jährige Ratsherr darf in dieser Zeit an keiner Sitzung teilnehmen. Der Mann missbrauche die Sitzungen als "Bühne für Beleidigungen", erklärte Gemeindedirektor Dieter Haberlandt. Sein unflätiges Verhalten mache sachliche Arbeit schlicht unmöglich. Sogar die Polizei musste schon mehrmals vorbeischauen. Im Dezember 2011 verhängte das Landgericht Göttingen gegen den wütenden Alt-Politiker eine Geldstrafe von 1100 Euro wegen Hausfriedensbruchs. Weil er den Betrag partout nicht zahlen wollte, verbrachte der Ratsherr dann dreißig Tage hinter Gittern. Diese Erfahrung hat ihn allerdings nicht geläutert. Laut Harzkurier gibt sich der Ratsherr weiterhin uneinsichtig: "Für mich ist das alles Affentheater." Gegen den Ausschluss aus dem Gemeinderat werde er klagen.