Sieben Fragen zur Politik:Von Afghanistan bis Atomwaffen

Friedensinitiative befragt Kandidaten für Bundestagswahl

Um sich einen Eindruck machen zu können, wer im Wahlkreis für den Bundestag kandidiert, hat die Friedensinitiative Bad Tölz-Wolfratshausen offene Briefe an die Direktkandidaten der einzelnen Parteien geschickt und sie zu Themen der Friedenspolitik befragt. Ziel war laut Initiative, "die Einstellung der zukünftigen Volksvertreter kennen zu lernen, auch richtungsweisend für die bevorstehende Wahl". Die Fragen behandeln die Außen-, Sicherheits- und Rüstungspolitik, Atomwaffen und NATO-Einsätze. Auf die sieben Fragen haben die Kandidaten der FDP, der SPD und der Linken geantwortet. Grüne, CSU und AfD antworteten nicht.

Die Initiative fragte auch nach der Bewertung von Auslandseinsätzen in Afghanistan, in Anbetracht des IS, der weltweit 2,5 Millionen geflüchteten Afghanen und der Sicherheitssituation in Deutschland. SPD-Kandidat Hannes Gräbner nannte den Bundeswehreinsatz "Teil eines unsinnigen und wenig effektiven NATO-Einsatzes". "Hätte man den bisherigen Aufwand in zivile Hilfe, statt militärische Maßnahmen gesteckt, wäre vieles möglich gewesen." Andreas Wagner, von der Linken erklärte, dass er weiteren Verlängerungen nicht zustimme. "Durch den Eintritt Deutschlands in den Afghanistankrieg ist Deutschland selbst Kriegspartei geworden. Seither ist die Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland gestiegen. Ich befürworte, die deutschen Soldaten aus Afghanistan - und allen anderen Ländern - heim zu holen." Der FDP-Kandidat Fritz Haugg: "Auslandseinsätze der Bundeswehr können sinnvoll sein, wenn sie der Friedenserhaltung dienen. Die Mittel des UNHCR zur Hilfe vor Ort müssen aufgestockt werden." Alle drei Kandidierenden sprachen sich für atomare Abrüstung aus. Die vollständigen Stellungnahmen der drei Kandidaten zu allen sieben abgefragten Themen gibt es auf der Homepage der Initiative unter www.friedensini.de.

© SZ vom 11.09.2017 / aip - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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