Kommentar zur Tölzer Stellvertreterwahl:Eine mehr als fragwürdige Allianz

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Mit Respekt vor dem Votum des Wählers hat die Wahl in Bad Tölz wenig zu tun...

Von Klaus Schieder

Das war eine deftige Watschn für Franz Mayer-Schwendner und die Tölzer Grünen: In einer eisernen Allianz verhinderten CSU, Freie Wähler und SPD in der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats, dass erstmals ein Grüner, respektive eine Grüne zum Zweiten oder zum Dritten Bürgermeister von Bad Tölz gewählt wurde. Und dies, obwohl Mayer-Schwendner als Bürgermeisterkandidat und der Ortsverband mit seiner Stadtratsliste jeweils das zweitbeste Ergebnis bei den Kommunalwahlen eingefahren hatten. Daraus ergibt sich zwar nicht automatisch, dass den Grünen einer der beiden Stellvertreter-Posten des Rathauschefs zusteht. Allerdings ist es mehr als fragwürdig, sie trotz ihres beachtlichen Wahlergebnisses davon auszuschließen. Das gehört sich einfach nicht.

Umso mehr, als das Motiv für dieses Abstimmungsverhalten im erfolgreichen Bürgerentscheid gegen das Hotelprojekt Bichler Hof zu finden sein dürfte. Das hatten die Grünen vor zwei Jahren maßgeblich mitgetragen, was ihnen die anderen Fraktionen offenkundig noch immer verübeln, vor allem wegen angeblicher Fehlinformationen im Vorfeld des Entscheids. In der ersten Sitzung des neuen Stadtrats ratterte nun die Retourkutsche durchs Kurhaus: Michael Lindmair wurde deutlich mit 18 zu 7 Stimmen zum Zweiten Bürgermeister gewählt, obwohl der FWG-Kandidat im Rennen um den Chefsessel im Rathaus abgeschlagen auf dem dritten Platz gelandet war. Und für das Amt des Dritten Bürgermeisters reichte es für die Grüne Doris Bigos ebensowenig. Mit Respekt vor dem Votum des Wählers hat dies wenig zu tun. Die zweitstärkste Fraktion kann aus ihren 27,7 Prozent der Stimmen durchaus einen Anspruch ableiten, an der Spitze des Rathauses vertreten zu sein. Nicht im juristischen, aber im demokratischen Sinne.

Der neue Bürgermeister Ingo Mehner (CSU) sieht dies anders. Nicht der Proporz, sondern die Person zählte für ihn bei der Wahl seiner beiden Stellvertreter. Eine Person wie Mayer-Schwendner, der im Triumvirat der Bürgermeister auch mal eine kontroverse Meinung vertritt, hätte der Stadt ganz gut getan. Aber das ist offenbar nicht erwünscht.

© SZ vom 07.05.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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