Kommentar:Der Nerv der Tölzer

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Warum ein Bürgerbegehren für die Stadt gut wäre

Von Alexandra Vecchiato

Es geht nicht darum, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens zur "Sozial gerechten Bodennutzung beim Projekt Bichler Hof" verhindern möchten, dass der Bichler Hof zu einem modernen Hotel umgebaut wird. Das muss deutlich gesagt werden. Die Stadt Bad Tölz braucht zusätzliche Betten, um attraktiv für Touristen zu bleiben. Es geht vielmehr darum, dass eine Kommune sich eine Richtlinie gibt, um bei erst bester Gelegenheit davon eine große Ausnahme zu machen.

Bad Tölz könnte laut der "Zukunftsorientierten Bodennutzung" (kurz: ZoBoN) den Grundstückseigentümer Hubert Hermann dazu verpflichten, ihr ein Drittel des Bichler-Hof-Areals zum Grünlandpreis zu überlassen. Dort könnte sie zu ihren Bedingungen günstigen Wohnraum schaffen - und hätte damit ein wenig Druck aus dem Tölzer Immobilienmarkt rausgenommen. Im Rathaus müsste es jedem einleuchten, dass niemand nachvollziehen kann, warum der Bauherr mit seinen verbleibenden zwei Dritteln Bauland nicht in der Lage sein soll, seine Investitionen halbwegs zu amortisieren. Vieles in Rathaus und Stadtrat ist vorab hinter verschlossenen Türen besprochen worden. Das ist der Nährboden des Zweifels. Von Mauschelei ist offen die Rede und von der Hybris des Stadtrats, den Willen der Mehrheit in der Bürgerversammlung 2017 ignoriert zu haben. Die Fronten sind nachhaltig verhärtet.

Das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid als ureigenste demokratische Instrumente können dem Gerede ein Ende bereiten. Und der Stadt den sozialen Frieden wiederbringen. Bei der Abstimmung im Bürgerentscheid - wie schon zuvor bei der Sammlung der Unterschriften - wird sich zeigen, ob die Initiatoren tatsächlich den Nerv so vieler Tölzer getroffen haben. Oder ob nur einige wenige sich ungerecht behandelt fühlen.

© SZ vom 11.04.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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