Kämmerer atmen auf:Steuereinnahmen stabil bis steigend

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Die öffentlichen Kassen füllen sich wieder. Es geht langsamer als erhofft. Doch Bad Tölz, Wolfratshausen und Geretsried können genauso wie Penzberg aller Voraussicht nach vom bundesweiten Trend profitieren.

Silke Bigalke

Die Städte im Landkreis rechnen in diesem Jahr mit steigenden oder zumindest mit gleichbleibenden Steuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr. Damit liegen sie im bundesweiten Trend: Der jüngsten Steuerschätzung zufolge, die das Bundesfinanzministerium am Freitag veröffentlicht hat, werden die deutschen Gemeinden allein in diesem Jahr 2,6 Milliarden Euro mehr an Steuern einnehmen, als zuletzt im Mai geschätzt. Von diesem Plus könnten auch Wolfratshausen, Geretsried, Bad Tölz und Penzberg etwas abgekommen.

Die Stadt Geretsried hat bereits im Oktober ihren Ansatz für die Gewerbesteuer 2011 um eine Million Euro auf 8,7 Millionen erhöht. Mit Grundsteuer und Gemeindeanteil an der Einkommensteuer geht die Stadt von insgesamt 23,3 Millionen für 2011 aus - den größten Anteil hat daran mit zehn Millionen Euro die Einkommenssteuer.

Die gesamte Schätzung ist bewusst niedrig gehalten. "Wir planen lieber mit dem, was wir sicher haben", sagt Kämmerer Helge Balbiani. "Das Ergebnis ist dann hoffentlich besser als der Ansatz, sonst hätten wir ein Problem." Auch 2010 kamen am Ende 1,6 Millionen Euro mehr heraus, als geplant. Insgesamt nahm die Stadt damals 24,3 Millionen Euro ein, also sogar eine Million mehr, als für 2011 erwartet. Grund dafür war die hohe Gewerbesteuer, die 2010 bei 9,5 Millionen Euro lag. Allein das sind 800 000 Euro mehr als für 2011 erwartet. Hier ist also noch Luft.

Auch die Stadt Bad Tölz übertrifft ihre Erwartungen an die Gewerbesteuer deutlich: Statt der eingeplanten 3,9 Millionen nimmt sie 2011 wohl knapp 5,9 Millionen Euro ein. "Davon bleibt aber nicht viel übrig", sagt die stellvertretende Kämmerin Silke Furmanek. Denn die Kreisumlage für die Stadt steige dafür im folgenden Jahr, während die Schlüsselzuweisungen sinken.

Von den zwei Millionen Mehreinnahmen bleiben der Stadt nach Furmaneks Rechnung etwa 580 000 Euro. Trotzdem ist dies deutlich besser als im Vorjahr: 2010 nahm Bad Tölz nur 4,4 Millionen Euro Gewerbesteuer ein. Grund für den diesjährigen Geldsegen sei vor allem, dass das Krisenjahr 2009 nicht so schlimm ausfiel wie befürchtet. Einige Unternehmen haben Gewerbesteuern für 2009 nachgezahlt, und auch die Vorauszahlungen sind wieder gestiegen.

Eine noch wichtigere Einnahme ist der Anteil der Stadt an der Einkommensteuer, der 2011 laut Schätzung etwa sieben Millionen Euro betragen soll und nach Furmaneks Erwartung auf rund 7,3 Millionen steigen wird.

Auch Wolfratshausen ist zufrieden mit den Steuereinnahmen in diesem Jahr. Die Stadt hat 8,8 Millionen Euro an Einkommensteuer und 6,5 Millionen Gewerbesteuer angesetzt. Diese Summen werden sicher erreicht, heißt es aus der Kämmerei. Im vergangenen Jahr war der Ansatz von 5,8 Millionen Euro Gewerbesteuer sogar um eine Million übertroffenen worden.

In Penzberg hingegen ist man vorsichtig mit den Erwartungen an die Gewerbesteuer. Die Stadt, die mit Roche Diagnostics einen großen Konzern und Steuerzahler beherbergt, hat im Ansatz 16,5 Millionen Euro Gewerbesteuer eingerechnet, deutlich mehr als die Städte im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen. Wahrscheinlich werde die Erwartung leicht übertroffen, sagt Kämmerer Thomas Deller.

Die Stadt habe aber in der Vergangenheit auch schon Steuervorauszahlungen zurückerstatten müssen, etwa weil sich die Zahlen eines Unternehmens noch geändert haben und das Finanzamt neu rechnen musste. "Wir freuen uns deswegen erst zum Schluss", sagt Deller.

© SZ vom 07.11.2011 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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