Bad Tölz-Wolfratshausen:Ärger im Ausschuss

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Kreisräte und Fachleute schimpfen über überraschende Mehrausgaben, die im Haushalt 2016 auftauchen

Von Alexandra Vecchiato, Bad Tölz-Wolfratshausen

Man habe das Ergebnis ja der Presse entnehmen können. Mit diesem Satz hat sich Kreiskämmerer Ralf Zimmermann im Ausschuss für Jugend und Familie keine Freunde gemacht. Es ging um jene knapp fünf Stellen, die das Jugendamt für kommendes Jahr zusätzlich beantragt hat. Über Personal-Einstellungen und die daraus entstehenden Kosten berät der Kreisausschuss. Kürzlich hat er der Mehrung zugestimmt.

Das ärgerte einige Ausschussmitglieder. Heiko Arndt etwa bestand darauf, dass im Protokoll festgehalten werde, dass er es missbillige, dass bei der Haushaltsberatung im Ausschuss die Stellen in keinster Weise erwähnt würden. Sie gehörten zum Gesamtüberblick dazu. Für ihn sei es ein Satzungsverstoß, wenn der Ausschuss nicht zu den Stellenmehrungen in seinem Aufgabenbereich gehört werde.

Ärger löste ferner aus, dass der Ausschuss für Jugend und Familie in öffentlicher Sitzung ein Budget in Höhe von knapp 9,3 Millionen Euro (mit Personalkosten circa 11,8 Millionen) beschließen sollte, obschon in nicht öffentlicher Sitzung weitere Anträge auf der Tagesordnung standen, die Mehrkosten nach sich zögen. Josef Birzele, Leiter der Jugendsiedlung Hochland, sagte dazu, dass er sich durch zig Seiten Haushalt vor der Sitzung gearbeitet habe und dachte, das Zahlenwerk verstanden zu haben. "Nun bin ich eines Besseren belehrt worden", sagte er. "Das erfreut mich nicht." Dritter Landrat Klaus Koch betonte, dass man sich grundsätzlich im Gremium unterhalten müsse, wie man die Etatberatungen künftig gestalte.

Vorausgegangen war der Antrag des Kreisjugendrings (KJR) auf eine Erhöhung seines Zuschusses. In diesem Jahr gab der Landkreis 146 000 Euro an den KJR. Doch der möchte 2016 einen Zuschuss in Höhe von 187 950 Euro. Die etwa 42 000 Euro Mehrkosten setzen sich so zusammen: 15 000 Euro für die Übernahme des Ferienpasses vom Landkreis, 5000 Euro für gestiegene Personalkosten, 15 000 Euro für die Erhöhung der Zuschüsse für Vereine und Verbände, 3000 Euro, um das gewohnte Ferienpass-Angebot aufrecht erhalten zu können, 4000 Euro für kleinere Erhöhungen (Aufwandsentschädigungen, allgemeiner Geschäftsbedarf, Versicherung). Die Verwaltung schlug vor, einen Zuschuss von 166 000 Euro zu gewähren. Der Ausschuss suchte den Mittelweg: Die vom KJR geforderte Summe schien dem Gremium zu hoch, allerdings sollen die Vereine und Verbände mehr Geld bekommen. Denn diese leisteten vorbildliche Arbeit.

Der Zuschuss wurde einstimmig auf 181 000 Euro für 2016 erhöht. Was wiederum für Kreiskämmerer Zimmermann bedeutet, dass sich das Haushaltsloch von knapp 9,4 Millionen Euro, das im Etat 2016 klafft, nochmals erhöht. Zu den 15 000 Euro für den Kreisjugendring kommen noch 25 000 Euro obendrauf. Bei der Durchsicht des Jugendamtsbudgets fand der Ausschuss, dass die Einnahmen für den Ferienpass dort noch aufgeführt waren. Diese bekommt im nächsten Jahr aber der Kreisjugendring als Organisator des Ferienprogramms.

© SZ vom 04.12.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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