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Antrag der Linken im Bundestag:Andreas Wagner fordert Fahrradprämie

Anlässlich des Weltfahrradtages an diesem Mittwoch, 3. Juni, fordert der Geretsrieder Bundestagsabgeordnete Andreas Wagner (Die Linke) eine Fahrradprämie von 200 Euro als Zuschuss zur Finanzierung von Wartung und Reparatur (einschließlich Ersatzteilen) von Fahrrädern, E-Bikes, Lastenrädern, Fahrradanhängern sowie deren Ersatz- und Neubeschaffung. Hierzu soll die Bundesregierung ein Förderprogramm in Höhe von 300 Millionen Euro auflegen. Einen entsprechenden Antrag habe die Fraktion Die Linke vergangene Woche im Bundestag eingebracht. Am 17. Juni werde sich der Verkehrsausschuss mit dem Antrag befassen, teilt Wagner in einer Pressemeldung mit.

"Im Vergleich zu einer Abwrackprämie oder Kaufprämie für Autos haben von einer Fahrradprämie auch diejenigen etwas, die sich ein Auto nicht leisten können oder keine Fahrerlaubnis haben und klimafreundlich unterwegs sein wollen", schreibt Wagner, Sprecher für Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und Fahrradmobilität seiner Fraktion. Von der geforderten Prämie würden auch Familien profitieren, die für ihre Kinder ein neues Rad anschaffen. Außerdem sollen damit die heimische Fahrradwirtschaft gestärkt und der sanfte Tourismus vorangebracht werden. "Mit Blick auf die Staus und Parkprobleme an den Wochenenden würde eine stärkere Förderung der Fahrradmobilität auch dem Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen als Erholungs- und Urlaubsregion zugutekommen", sagt Wagner.

Zudem brauche es gerade während der Corona-Pandemie "einen Blumenstrauß an Maßnahmen". Neben einem Ausbau der Fahrradinfrastruktur soll die Prämie einen zusätzlichen Anreiz für einen Umstieg geben. Insbesondere in den Städten könne dies dazu beitragen, dass in Bussen und Bahnen leichter der Mindestabstand von 1,50 Meter zueinander eingehalten werden kann. Gleichzeitig fordert der Geretsrieder Bundestagsabgeordnete aber auch einen Rettungsschirm für den ÖPNV, "um die Einnahmeausfälle in den vergangenen Monaten auszugleichen."

© SZ vom 03.06.2020 / cjk
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