Wegen Haushaltslage:Stellenstopp bei der Stadt

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Rathaus lehnt Personalwünsche des Kulturreferats vorerst ab

Stellenstopp bei der Münchner Stadtverwaltung für das nächste Vierteljahr: Ein fraktionsübergreifender Arbeitskreis aus den im Finanzausschuss vertretenen Stadträten einigte sich am Mittwochabend darauf, bis ins erste Quartal des kommenden Jahres keine Stellenausweitungen mehr zu beschließen. Damit reagieren die Stadträte auf das überraschende Haushaltsloch, das Stadtkämmerer Ernst Wolowicz (SPD) vor einigen Wochen dazu veranlasst hatte, seinen Haushaltsentwurf zurückzuziehen.

Als Erstes musste das Kulturreferat empfindliche Einbußen hinnehmen. Auf der Tagesordnung des Kulturausschusses am Donnerstag standen gleich vier Projekte, bei denen einige zusätzliche Stellen nötig werden. Den Kulturstadträten blieb jedoch nichts anderes übrig, als den Vorgaben ihrer Finanzkollegen zu folgen. "Sonst würde die nächste Vollversammlung unsere Beschlüsse ohnehin wieder kassieren", sagte CSU-Kultursprecher Richard Quaas. Besonders heftig trifft die Stellensperre das städtische Literaturarchiv Monacensia, dessen Generalsanierung eben erst abgeschlossen wurde. Die Monacensia soll im Sommer kommenden Jahres wieder eröffnet werden, wegen der Möglichkeit, Bücher künftig auch auszuleihen, und einiger Programmerweiterungen bräuchte das Haus vier neue Stellen. Die gibt es jetzt erst einmal nicht, was auch den Eröffnungstermin stark gefährdet. Sehr zum Missfallen von Kulturreferent Hans-Georg Küppers (SPD): "Ohne Ausleihe oder Hausmeister kann man das Haus nicht betreiben. Das ist, wie wenn man einen Flughafen baut und dann kein Personal für die Abfertigung oder den Tower einstellt."

Keine Stellen gab es auch für das Von-Parish-Kostüminstitut, in dem unter anderem die Sammlung künftig besser betreut werden soll, und für das Münchner Stadtmuseum, das dringend Personal für die Öffentlichkeitsarbeit, die Museumstechnik und die Provenienzforschung benötigt. Und schließlich hatte Küppers noch eine weitere Stelle für die Förderung von Kinder- und Jugendtheaterproduktionen beantragt. Auch daraus wird nun erst einmal nichts. Die Entscheidung darüber wurde ebenfalls ins kommende Jahr hinein vertagt. Zugleich beschloss der Kulturausschuss, die anfallenden Sachkosten für die Projekte zu übernehmen. Das deutet darauf hin, dass das zusätzliche Personal über kurz oder lang doch eingestellt wird. Auch für die Monacensia wollen sich die Kultursprecher der Fraktionen um eine Ausnahmeregelung bemühen, damit die Eröffnung nicht verschoben werden muss.

© SZ vom 30.10.2015 / fjk - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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