Studierendenvertretungen:Wieder Streit über Hochschulgruppen

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Von Jakob Wetzel

Die Auseinandersetzung um Hochschulgruppen an der Ludwig-Maximilians-Universität kommt nicht zur Ruhe. Im vergangenen Jahr hatten die Studierendenvertreter zum letzten Mittel gegriffen: Um nach einer turbulent verlaufenen Sitzung und Druck aus der Hochschulleitung zu verhindern, dass die der AfD nahestehende "Campus Alternative" Räume an der Uni beanspruchen durfte, schafften sie kurzerhand generell den Status einer akkreditierten Hochschulgruppe ab. Jetzt wagen sie den Neubeginn, aber wieder gibt es Streit, diesmal mit der Juso-Hochschulgruppe, die Teil der SPD ist: Nach dem am Mittwoch im Konvent der Fachschaften, dem obersten Organ der Studierendenvertreter, gefassten Beschluss sind die Jusos, anders als der christdemokratische RCDS oder die Liberale Hochschulgruppe (LHG), vorerst ausgeschlossen.

Hochschulgruppen sind eigenständige Interessengemeinschaften von Studierenden, die in der Vergangenheit von der Studierendenvertretung besonders gefördert wurden. Der neue Beschluss sieht nun vor, dass jede Hochschulgruppe, die sich registrieren will, vorab ihre Gemeinnützigkeit nachweisen muss. Gruppen wie der RCDS oder die LHG könnten diese Bedingung rasch erfüllen, sie selber aber nicht, klagen die Jusos: Anders als die Konkurrenten seien sie kein eigenständiger Verein, sondern Teil einer Partei. Sie müssten sich erst als Verein gründen und dann dessen Gemeinnützigkeit bestätigen lassen. Sofern das überhaupt möglich sei, koste der Aufwand mindestens ein halbes Jahr Zeit und behindere die Gruppe in ihrer politischen Arbeit, sagt Sprecher Kevin Martin. Er spricht von einem "Alibi-Beschluss, der nach wie vor den Großteil der Hochschulgruppen aus der Uni raushält". Zudem sieht das Statut nur noch einen Raum vor, den sich alle Hochschulgruppen teilen sollen; das sei für die zuletzt 44 Gruppen an der LMU zu wenig. Die Jusos hatten gemeinsam mit RCDS, LHG und anderen Hochschulgruppen eine Alternative ohne jene Einschränkungen vorgelegt, die aber im Konvent durchgefallen ist.

© SZ vom 19.05.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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