Mitten in Starnberg:Unter Gratulanten

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Wer darf denn nun das Einwohnermeldeamt ausquetschen, um Jubilare zu beglückwünschen? Darüber entspinnt sich ein - nicht ganz ernster - Disput zwischen Landrat und Feldafings Bürgermeister

Kolumne von Otto Fritscher

Der Ober sticht den Unter, zumindest beim Schafkopfen, oft aber auch im richtigen Leben. Um so mehr freut sich der vermeintlich Rangniedrigere, wenn er es dem Mächtigeren mal so richtig zeigen kann. Das gilt natürlich auch für die Politik, von Berlin über Feldafing bis Starnberg. Denn in diesem Fall geht es um eine der wichtigsten Tätigkeiten, die Bürgermeister und Landräte seit jeher ausüben: zu runden Geburtstagen gratulieren, zur Hochzeit oder Kindstaufe. Doch damit war schlagartig Schluss, als ein Ungeheuer namens Datenschutzgrundverordnung auftauchte, nicht aus dem Nichts, sondern von der EU in Brüssel, also aus dem Nirwana. Feldafings Gemeindechef Bernhard Sontheim musste sich eigens von seinen Gemeinderäten die Lizenz zum Gratulieren geben lassen - ein dankbares Sujet fürs Derblecken, das sich Landrat Karl Roth beim traditionellen Schlachtschüsselessen der Kommunalpolitiker in Andechs nicht nehmen ließ. Er frotzelte genüsslich über den "lieben Bernhard".

Das ließ den nicht ruhen, und er wies den "lieben Karl" in einer E-Mail darauf hin, dass "auch Du als Landrat nicht das Recht hast, Daten aus den gemeindlichen Einwohnermeldeämtern abzufragen, um zu gratulieren". Sontheim schlägt - nicht ganz ernsthaft - vor, Roth solle doch die in Feldafing wieder genehmigten Grußkarten mit unterschreiben. Oder Roth könne ja einen Kreistagsbeschluss erwirken, der ihm das Gratulieren weiterhin erlaube, was dann in jeder einzelnen Gemeinde bestätigt werden müsse.

Das ließ wiederum Roth nicht auf sich sitzen. Er wies den Bürgermeister darauf hin, dass ein Landrat nach einer vom Freistaat geschaffenen Vorschrift, "nämlich Paragraf 33 Meldedatenverordnung", natürlich allen Jubilaren über 75 Jahren und zum 50. Ehejubiläum schreiben dürfe. Sontheims Einwohnermeldeamt könne ihm also ruhig wieder Daten schicken. Wenn Feldafing weiter bockig sei, solle halt Sontheim zu seinen Glückwünschen dazu schreiben: "Herzliche Grüße auch von Landrat Karl Roth." Und noch ein Hinweis für Sontheim: "Aber streng' Dich an und schmier' nicht so."

© SZ vom 12.12.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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