Kommentar:Zurückeroberte Kompetenzen

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Nach nur zwei Jahren im Amt hat Bürgermeisterin Eva John ihren Vertrauensvorschuss im Stadtrat verspielt

Von Peter Haacke

Fast könnte man meinen, der Starnberger Stadtrat habe nichts Besseres zu tun, als sich mit sich selbst zu beschäftigen. Tatsächlich aber demonstriert die jüngste Sitzung im XXXL-Format vom Montag, wie überaus mühselig Demokratie zuweilen ist - insbesondere dann, wenn die Rathaus-Chefin mit Unterstützung einer Minderheit gegen die Mehrheit agieren will. Die Folge: Es geht kaum was voran in der Kreisstadt - sieht man mal von Baustellen, Bürgersteigen, Blümchen und anderen vermeintlichen Verschönerungen ab.

In der Außenwahrnehmung ist Starnberg unter Führung von Eva John zur traurigsten Lachnummer Bayerns geworden. Bei den "großen" Themen Seeanbindung oder Verkehrslösung tut sich nichts. Und längst hat sich der Eindruck verfestigt, John will die Probleme gar nicht lösen. Offenkundig ist sie schlecht beraten von Josef Pfister (BMS), Günther Picker (WPS) oder Iris Ziebart (FDP), die allesamt auf Blockade setzen. Auch die Stadtverwaltung ist von Effektivität und Effizienz derzeit Lichtjahre entfernt.

Verstärkt werden die Probleme durch das seltene Talent von Eva John, wichtige Handlungspartner durch Sprachlosigkeit, Ignoranz und unnötigen Streit nachhaltig zu verprellen. Beispiele dafür gibt es genug: Kommunale Rechtsaufsicht, Landratsamt, "Alte-Post"-Geschäftsführer Michael Krenn, die Bewohner von Wangen oder Hanfeld, Eltern schulpflichtiger Kinder und nicht zuletzt Mitglieder aus den eigenen Reihen. Zum Gespräch mit Verantwortlichen der Deutschen Bahn musste der Stadtrat die Bürgermeisterin gar per Beschluss zwingen.

Nach nur zwei Jahren hat John ihren Vertrauensvorschuss nachhaltig verspielt. Der Stadtrat dagegen hat sich seine Kompetenzen wieder zurückerobert - auch wenn das Prozedere dazu überaus mühselig erscheint. Aber es ist der erste wichtige Schritt in die richtige Richtung zum Wohl der Stadt.

© SZ vom 27.07.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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