Kommentar:John provoziert Stadträte

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Wieder ein Teilchen mehr in der Sammlung von Absurditäten und Affronts

Von Christine Setzwein

Stadtratsarbeit ist ein Ehrenamt im eigentlichen Sinne. Stadträte sind durch eine Wahl legitimierte Volksvertreter. Sie engagieren sich in ihrer Freizeit für das Wohl der Allgemeinheit, für ihre Stadt, für ihre Heimat. Dafür opfern sie viel Zeit. In Starnberg besonders viel. Sitzungen dauern bis spät in die Nacht, manchmal sind es mehrere in der Woche. Dafür erhält jeder Stadtrat pauschal 100 Euro im Monat und 50 Euro pro Sitzung.

Aber mit dem Sitzen in der Sitzung ist es ja nicht getan. Wer seine Stadtratsarbeit ernst nimmt, muss sich einarbeiten in Themen, Vorlagen studieren, sich eine Meinung bilden - und sich oft genug für seine Entscheidung vom Bürger beschimpfen lassen.

In Starnberg kommt dazu noch der Ärger mit der Bürgermeisterin. Einer Bürgermeisterin, die es nicht schafft zu vermitteln, die Anträge nicht auf die Tagesordnung nimmt, die Beschlüsse des Stadtrats einfach nicht umsetzt und wichtige Sitzungen für ein Schülerkonzert verlässt. Immer noch ein Teilchen mehr in der ohnehin schon großen Sammlung an Absurditäten und Affronts.

Was sich Eva John jetzt geleistet hat, kann nur als Schikane angesehen werden. Nachdem 17 Stadträte am vergangenen Freitag eine "Sondersitzung Verkehr" beantragt hatten, weil sie Auskunft wollen über Themen wie Umfahrung, B2-Tunnel oder die Verkehrsentlastung von Percha, die irgendwo auf der Strecke geblieben sind, setzt John flugs eine Woche später die Sitzung, ohne Ladungsfristen zu beachten, ohne Feiertage und Herbstferien zu bedenken. Ohne auf den Unterschied zwischen Dringlichkeit und dringenden Fällen einzugehen. Weitere Schikane ist der Sitzungsbeginn um 9 Uhr, normalerweise ist dieser um 18.30 Uhr, also zu einer Zeit, zu der auch berufstätige Stadträte pünktlich kommen können.

Die Kommunalaufsicht im Landratsamt hat das Vorgehen Johns eindeutig für rechtswidrig erklärt, die in der Sitzung gefassten Beschlüsse seien nicht gültig. Der Starnberger Bürgermeisterin ist das offensichtlich völlig egal. Die Sitzung wird stattfinden, ließ sie am Donnerstagnachmittag ausrichten. Das ist nicht nur eine Provokation gegenüber dem Landratsamt, sondern auch allen Stadträten gegenüber, die sich ernsthaft, nachhaltig und ehrenamtlich für die Zukunft Starnbergs einsetzen wollen.

© SZ vom 03.11.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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