Allgemeinverfügung:Corona-Demos in Dießen verboten

Das Landratsamt Landsberg am Lech hat die Protestmärsche gegen die Corona-Maßnahmen in Landsberg und Dießen an diesem Montag per Allgemeinverfügung untersagt. Nicht angemeldete Versammlungen sind demnach in Dießen östlich der Prinz-Ludwig-Straße/Johannisstraße, südlich der Bahnhofstraße und nördlich der Tiefenbachstraße und Moosstraße, Herrenstraße und Hofmark zwischen 17 und 20 Uhr verboten.

Damit hat die Behörde das Verbot von vergangener Woche ausgeweitet. Dieses hatten zahlreiche Personen sowohl in Landsberg als auch in Dießen ignoriert und sich zu Protestmärschen und Gegen-Demonstrationen versammelt. Dabei sei es zwischen den Teilnehmern zu gefährlichen Situationen bis hin zu tätlichen Auseinandersetzungen durch Provokationen und Beleidigungen gekommen, so die Behörde. Das Landratsamt geht davon aus, dass es auch an diesem Montag so kommen würde - die Anzahl der zur Verfügung stehenden Einsatzkräfte der Polizei reiche aber nur aus, wenn beide Veranstaltungen ohne Zwischenfälle ablaufen können, heißt es in der Verbotsbegründung.

Das Landratsamt in Starnberg hatte zuletzt ebenfalls mit einer Allgemeinverfügung die montäglichen Protestmärsche zu verhindern versucht. Das Verbot wurde allerdings vom Verwaltungsgericht gekippt, nachdem der Mediziner Martin Hirte aus Herrsching im Eilverfahren geklagt hatte.

© SZ vom 24.01.2022 / frie - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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