Stadtrat:Das große Wechselspiel im Rathaus

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Eine Grafik zur Veränderung des Stadtrats seit der Kommunalwahl 2014

Man kann wohl vom Ende einer Ära sprechen: An diesem Dienstag stand Hep Monatzeder das letzte Mal im Stadtratsplenum am Mikrofon - er ist in den Landtag gewechselt. Seit 1990 hat der Grünen-Politiker im Rathaus Kommunalpolitik gemacht, damals saß noch Georg Kronawitter auf dem Stuhl des Oberbürgermeisters. Gefolgt von Christian Ude und nun eben Dieter Reiter (alle SPD). Direkt daneben hatte viele Jahre lang Monatzeder seinen Stammplatz: Er war von 1996 bis 2014 in der Zeit der rot-grünen Koalition Dritter Bürgermeister und damit der in der Geschichte am längste gediente Dritte Bürgermeister, wie der nunmehrige Landtagsabgeordnete betont. Mit Monatzeder verlassen auch die frühere Grünen-Fraktionschefin Gülseren Demirel sowie der FDP-Politiker Wolfgang Heubisch das "Stadtparlament" - alle beziehen Büros im Landtag. Der Vierte im Bunde, Josef Schmid (CSU), bleibt noch für kurze Zeit Stadtrat, da er weiter sein Aufsichtsratsmandat im Gasteig ausübt. Als Zweiter Bürgermeister ist er zurückgetreten, diese Position verträgt sich nicht mit dem Landtagsmandat.

Ersetzt werden ausscheidende Mandatsträger durch Nachrücker (im Falle Schmids Sven Wackermann) - sofern sie, wie die Landtags-Umzügler, das Gremium verlassen und nicht einfach nur die Fraktion wechseln. Auch das ist in der Amtsperiode schon mehrfach vorgekommen. Überhaupt ist der aktuelle Stadtrat kaum noch mit dem Gremium zu vergleichen, das am 16. März 2014 gewählt wurde. Diverse Politiker haben die politische Couleur gewechselt, sind in die Riege der städtischen Referenten gewählt worden, in den Bundestag oder eben in den Landtag. Sowohl die CSU wie auch die SPD haben Stadtratssitze verloren, andere - vor allem die Bayernpartei - sind durch Übertritte stärker geworden. Die AfD gibt es gar nicht mehr im Rathaus, ihre beiden Mandatsträger aber sind nach wie vor in Amt und Würden: für die Lucke-Partei LKR, die zwischenzeitlich Alfa hieß. Das Mandat der Piraten ist der FDP zugefallen. Auf die grundsätzlichen Mehrheitsverhältnisse hatte das Personalkarussell keine Auswirkungen, es gibt nach wie vor ein rot-schwarzes Regierungsbündnis.

© SZ vom 28.11.2018 / dh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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