SPD München:Maget stellt sich nicht mehr zur Wahl

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Auf dem Parteitag im Mai soll Pfaffmann den Vorsitz der München-SPD übernehmen. Dieser muss die Genossen auf die Zeit nach Ude vorbereiten.

Jan Bielicki

Es war ein angekündigter Rückzug. Bereits im Sommer hat Franz Maget durchblicken lassen, dass er den Vorsitz der München-SPD gerne abgeben würde. Darum war niemand überrascht, als Maget am Montagabend seinen SPD-Vorstandskollegen erläuterte, dass er bei den nächsten regulären Vorstandswahlen der München-SPD am 9. Mai nicht mehr kandidieren werde. Kein Parteifreund konnte also auf die Idee kommen, den Abschied des Chefs mit der desaströsen Niederlage in Verbindung zu bringen, in die Bayerns und Münchens SPD bei der Landtagswahl geschlittert war - unter Magets Führung.

(Foto: Foto: dpa)

Weil "die Lage im bayerischen Landtag nach der Landtagswahl 2008 nicht einfacher wird", wolle er sich auf die Führung der Landtagsfraktion konzentrieren, erklärte Maget. Es war auch keine Überraschung, wen er als Nachfolger vorschlug: Der Landtagsabgeordnete Hans Ulrich Pfaffmann, bislang Stellvertreter Magets, soll an die Parteispitze rücken. Entscheidungen, beeilte sich Pfaffmann einzuräumen, "kann alleine der Parteitag treffen".

Die Harmonie dieses Personalwechsels, von den Sozialdemokraten wie ein Gegenbild zum Führungschaos an der CSU-Landesspitze inszeniert, täuscht jedoch. Zwar geht Maget ohne jeden Druck aus der Partei, zwar genießt Pfaffmann als Organisator der gewonnenen Kommunalwahlen von 2002 und 2008 in der SPD großen Respekt. Doch trauen nicht alle dem neuen Führungsmann zu, die München-SPD in eine Zukunft zu führen, die deutlich schwieriger sein könnte als die vergangenen elf Jahre.

Denn seit Maget 1997, mehr gedrängt als drängend, den SPD-Vorsitz übernahm, erlebten die Sozialdemokraten nicht ausschließlich "eine gute und erfolgreiche Zeit", wie Maget seine Amtsperiode im Rückblick wahrnimmt. Bei Landtagswahlen rutschte die SPD in München auf immer neue Tiefpunkte - zuletzt 29 Prozent - ab. Bei den Wahlen zum Bundestag und zum Europaparlament gingen die Ergebnisse seit 1998 kontinuierlich nach unten.

Wie tief die Sozialdemokraten sinken können, zeigten die Europawahlen von 2004, als die SPD mit stadtweit 18,8 hinter CSU und Grünen nur noch drittstärkste Kraft wurde. Allerdings bauten die Sozialdemokraten unter Magets Ägide ihre führende Position im Rathaus aus und behaupteten sie bei der Ratswahl im März 2008 ganz klar - auch weil sie mit einem populären Spitzenkandidaten ins Rennen gingen.

Auf Christian Ude als Stimmenbringer wird der Parteichef Pfaffmann bei der nächsten Rathauswahl 2014 jedoch nicht mehr zurückgreifen können. Seine Aufgabe wird sein, einen zugkräftigen Kandidaten oder eine zugkräftige Kandidatin aufzubauen, um der SPD den OB-Sessel und die rot-grüne Mehrheit im Stadtrat zu erhalten. Und wenn es um die OB-Nachfolge geht, wird es auch in der SPD "nicht immer ganz nett zugehen", vermutet ein führender Sozialdemokrat.

Dass Pfaffmann als Parteivorsitzender 2014 selbst nach der OB-Krone greifen könnte, wäre möglich, gilt aber als unwahrscheinlich. Er hat solche Ambitionen noch nicht erkennen lassen. Zwar hat der gelernte Kaufmann und Krankenpfleger als ehemaliger Stadtrat reichlich Erfahrung in der Stadtpolitik. Doch Pfaffmann hat ein von keinem OB-Kandidaten in der Nachkriegszeit erprobtes Handicap: Er trägt zwar auf der Wiesn Lederhosen, stammt aber nicht aus Altbayern, sondern aus der Pfalz.

Außerdem ist der dreifache Großvater 52, nur zwei Jahre jünger als Maget und deutlich älter als Josef Schmid, der wahrscheinliche Herausforderer von der CSU. Eine Kandidatur Pfaffmanns wäre also nicht der Generationswechsel, wie er vielen Sozialdemokraten vorschwebt.

Aber ob nun Bürgermeisterin Christine Strobl, Ratsfraktionschef Alexander Reissl oder ein noch unerklärter Dritter der SPD das OB-Amt bewahren sollen - das innerparteiliche Ringen um den für die München-SPD wichtigsten Job zu moderieren, wird für keinen Parteivorsitzenden einfach sein. Für Pfaffmann erst recht nicht. Denn der Abgeordnete strebt auch in der Landtagsfraktion nach mehr Einfluss. Sprecher für das zentrale Thema Bildung ist er schon.

Das kostet Zeit und Energie, die, so fürchten manche, Münchens SPD fehlen könnte - zumal ihm bereits im kommenden Herbst die wohl wichtigste Organisatorin der München-SPD abhanden kommen könnte: Claudia Tausend, die stellvertretende Vorsitzende von Ratsfraktion und Partei, zieht es in den Bundestag, mit Aussicht auf Erfolg, wenn die SPD bei dieser Wahl im nicht böse abstürzt - der ersten unter der Ägide des neuen München-Chefs Pfaffmann.

© SZ vom 08.10.2008 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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