SPD-Austritt:Offiziell getrennt

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Nach langem Streit tritt Stadtrat Josef Assal aus der SPD aus

Geschiedene Leute waren die SPD und ihr früherer Stadtrat Josef Assal spätestens seit der vergangenen Kommunalwahl. Bei dieser trat der Aubinger Lokalpolitiker noch auf der SPD-Liste an, schloss sich aber gleich danach der Fraktion der Bürgerlichen Mitte (Freie Wähler und Bayernpartei) an. Nun haben Partei und Assal, der 22 Jahre lang Mitglied war, ihre Trennung auch offiziell vollzogen. Nach einem Verfahren vor der Landesschiedskommission am vergangenen Freitag trat Assal aus eigenen Stücken aus, wie er am Montag in einer Mitteilung erklärte. Er kam damit einem sicheren Ausschluss zuvor.

SPD und Assal betonen, dass das Verfahren in Augsburg in entspannter Atmosphäre verlaufen sei. "Josef Assal wurde gefragt, ob er aus seiner neuen Fraktion austreten will", berichtet der Münchner SPD-Vize Roland Fischer. Als er verneinte, sei die Rechtslage eindeutig gewesen. Ein SPD-Mitglied dürfe laut Statut keiner fremden Fraktion angehören. "Das hat er eingesehen." Mit dem Austritt endet eine politische Partnerschaft, in der es bereits vor der Wahl 2014 zu Zerwürfnissen gekommen war. Assal, der 2002 in den Stadtrat eingezogen war, grillte und zerlegte in der Folge ein Spanferkel, auf dem er unter anderem "Münchner Stadtrat" geschrieben hatte. Auch als Vorsitzender des Bezirksausschusses Aubing-Lochhausen-Langwied stand er wegen seiner konfliktreichen Art in der Kritik. Die SPD wollte ihren Stadtrat wegen dieser Vorfälle nicht mehr in ihrer Fraktion haben, traute sich jedoch nicht, Assal ganz von ihrer Kandidatenliste zu verbannen.

Das habe sich im Nachhinein als Fehler erwiesen, sagt Stadt-Vize Fischer. Die Wähler häufelten Assal von Listenplatz 51 auf Position 25 nach vorne und damit in den Stadtrat. Assal verließ umgehend seine Fraktion und schloss sich der Bürgerlichen Mitte an. Damit strafte er seine früheren Parteifreunde doppelt: Der SPD fiel im letztlich verlorenen Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CSU um die stärkste Fraktion um noch ein Mandat zurück (SPD 24, CSU 26). Eine mögliche Koalition mit den Grünen und einem weiteren Partner wurde damit extrem wacklig. Die SPD gab diese Option letztlich auf. Gleichzeitig erreichte die Bürgerliche Mitte mit Assal die Grenze von vier Stadtratsmitgliedern, die ihr den Status einer Fraktion einräumt. Damit bieten sich ihr bessere Möglichkeiten in der Opposition gegen das nun regierende Bündnis aus SPD und CSU.

© SZ vom 26.01.2016 / heff - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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