Protest gegen geplante Tiefgarage:Stadt lässt Josephsplatz räumen

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Am Josephsplatz soll eine Tiefgarage entstehen - doch Anwohner protestieren. Zunächst besetzten "Robin-Wood"-Aktivisten Bäume, nun hat die Stadt die Infostände der Gegner räumen lassen und das Baufeld eingezäunt. Sogar ein Wachdienst mit Hunden wurde engagiert.

Von Dominik Hutter

Das Baureferat hat am frühen Freitagmorgen die Infostände der Tiefgaragen-Gegner am Josephsplatz abgeräumt und das künftige Baufeld eingezäunt. Die Behörde reagierte damit auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts, das einen Eilantrag zweier Anwohner auf Aussetzung der Bauarbeiten abgewiesen hatte. Bei der Initiative "Freunde des Josephsplatzes" löste die Aktion im Morgengrauen Empörung aus. "Wir sehen ein moralisches Problem, wenn die Stadt hier um 5.30 Uhr still und heimlich anrückt", erklärte Vereinsmitglied Michael Lange.

Die Aktivisten fühlen sich zudem über den Tisch gezogen. Denn der zuständige Hauptabteilungsleiter im Baureferat, Ralf Wulf, habe eine Verpflichtung unterschrieben, nichts zu unternehmen, bevor eine richterliche Entscheidung vorliegt. Nach Einschätzung des Vereinsvorsitzenden Wolf Hoefler ist damit jedoch nicht der Eilantrag, sondern ein rechtskräftiges Urteil über die Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung gemeint. Und das liege noch nicht vor.

Das Baureferat weist diese Darstellung zurück. Man habe lediglich zugesagt, vor einer Entscheidung über den Eilantrag keine vollendeten Tatsachen zu schaffen, betonte Behördensprecherin Dagmar Rümenapf. Zudem habe der Stadtrat erst im Februar noch einmal bekräftigt, dass am Josephsplatz baldmöglichst die Bagger anrücken sollen. Hoefler kündigte an, die Frage juristisch klären zu lassen. Man wolle die Sache nicht auf sich beruhen lassen. Die Aktivisten hatten im Gegenzug auf weitere Besetzungen verzichtet.

Am Josephsplatz soll eine Anwohner-Tiefgarage mit 265 Stellplätzen entstehen - ein Projekt, das in der Maxvorstadt schon seit vielen Jahren diskutiert wird. Entsprechend gering ausgeprägt ist die Bereitschaft der Stadt, das von Teilen der Anwohnerschaft vehement geforderte Projekt auf die lange Bank zu schieben. "Öfter, als dieses Vorhaben geprüft wurde, kann man eine Sache nicht prüfen", findet Oberbürgermeister Christian Ude, der überzeugt ist, dass die Mehrheit der Anwohner nach wie vor die Garage will - mit Ausnahme vielleicht der unmittelbar Betroffenen am Josephsplatz.

Der Protest, der vor Wochen mit der Besetzung von Bäumen durch "Robin-Wood"-Aktivisten begann, hat die Stadt in seiner Intensität offenbar überrascht. Nun will man nichts mehr riskieren - und hat, wie die Anwohner feststellten, sogar einen Wachdienst mit Hunden engagiert, der die Baustelle absichert. Das sei "nicht unüblich", versichert Rümenapf. Nur der am Freitagmorgen mitgeführte Kampfhund sei nicht Teil des Vertrages mit der Sicherheitsfirma. Künftig soll ein Schäferhund eingesetzt werden.

© SZ vom 06.04.2013 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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